16091-01 Anfrage FrReferentinMeyer: Bewerbung Aufnahme Modellprojekt 5 – Begegnungszonen

BegegnungBergmann 16092 – Korrespondenz mit Frau Meyer – Bewerbung Aufnahme Modellprojekt 5 Begegnungszonen

Die Links:
http://leiser-bergmannkiez.de/20141127_veranstaltung_begegnungszone_bergmannstrasse.html
BegegnungBergmann 16091 – Anlage FrMeyer Protokoll_28_6_2011

BegegnungBergmann 16091- Anlage FrMeyer Protokoll_Verkehr_Bergmannkiez_22.08.2013

BegegnungBergmann 16092 – leiser-bergmannkiez – 20141127_praesentation_initiative

BegegnungBergmann 16092 – leiserbergmannkiez – 20141127_praesentation_prof_richter

Diskussionsveranstaltung 22. August 2013

Auf Empfehlung des Verkehrsausschusses vom 6. März 2013 und entsprechendem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung am 20. März 2013 führte der Stadtteilausschuss Kreuzberg e.V. im Auftrag des Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg am 22. August 2013 eine Podiumsdiskussion zum Thema „Neues Konzept für den Bergmannkiez!?“ durch.

Eingeladen war auch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, zu der auch die Verkehrslenkung Berlin VLB gehört, die jedoch keine/n Vertreter/in entsandte, um das geplante Konzept Begegnungszone Bergmannstrasse vorzustellen, das nach aktueller Planung der Senat ab 2014 im Bergmannkiez umsetzen will.

So bestand das von Herrn Zimmermann (2.v.l.) moderierte Podium aus dem Baustadtrat des Bezirks Herrn Panhoff (2.v.r), dem Leiter des Tiefbauamts Herrn Schulz-Hermann (r.) sowie für die Initiative leiser-bergmannkiez.de Hans-Peter Hubert (l.)

Auf der mit rund 150 Teilnehmer/innen gut besuchten Veranstaltung stellte zunächst Herr Hubert die Initiative mit ihrem zentralen Anliegen vor, die Zossener Straße auf Höhe der Markthalle für den Individualverkehr zu sperren, um so eine Reduzierung vor allem des Durchgangsverkehrs und somit des Verkehrslärms zu erreichen. Herr Panhoff und Herr Schulz-Hermann erläuterten den Stand der geplanten Begegnungszone Bergmannstrasse. Dabei wurde deutlich, dass es im 1. Quartal 2014 eine von Senat und Bezirk gemeinsam organisierte Bürgerbeteiligung geben soll. Bis Ende 2014 sollen dann die konkreten bautechnischen Planungen erfolgt sein, so dass die bauliche Umsetzung 2015 erfolgen. Anschließend sollen die Erfahrungen mit der Begegnungszone ausgewertet werden.

In seinen Ausführungen bekräftigte Herr Panhoff die Absicht, bei den Planungen zur Begegnungszone Bergmannstrasse den Raum um die Markthalle nicht auszuklammern, sondern explizit mit einzubeziehen.

In den anschließenden Beiträgen aus dem Publikum wurden zum einen eine Reihe von Problemen rund um das Thema Verkehr und Lärm angesprochen, die den Anwohner/innen auf den Nägeln brennen. Zudem gab es aber auch zahlreiche alternative, kreative Ideen, wie mit z.T. einfachen Mitteln eine Verkehrs- und Lärmreduzierung im Bergmannkiez erreicht werden kann.

Die Initiative leiser-bergmannkiez hat sich vorgenommen, diese weiter zu sammeln und in die kommenden politischen Diskussionen, namentlich in die vom Senat und Bezirksamt gemeinsam organsierte Bürgerbeteiligung zur Begegnungszone Bergmannstrasse einzubringen.

Über die Veranstaltung berichteten die Berliner Zeitung und in der Berliner Woche .

Zur Veranstaltung lag auch ein Reader der Initiative vor, der

den Briefwechsel mit Senator Müller sowie

das Sperrungs-Konzept Zossener Strasse

enthielt.

Begegnungszone Bergmannstrasse

Aktuell

Das Beteiligungsverfahren ging am 09.02.2016 mit dem zweiten „Online-Dialog“ unter www.begegnungszonen.berlin.de in die 2. Phase (bis 08.03.2016), einschließlich der „Offenen Bürgerwerkstatt“ am 04.03.2016 im Columbia-Theater. Dabei wurden für 3 Abschnitte der Bergmannstraße jeweils 3 „Planungsideen“ für alle interessierten Bürger/innen zur Diskussion gestellt.

Vor dem Hintergrund des bisherigen Prozesses (s.u.) veröffentlicht die Initiative leiser-bergmannkiez.de eine zusätzliche Planungsidee und stellt sie ebenfalls zur Diskussion.

Entwicklung – Historie

Für die Verkehrsplanung der Begegnungszone Bergmannstrasse – als zweites von 3 geplanten Pilotprojekten des Senats im Rahmen seiner Fußverkehrsstrategie – gibt es eine Erhebung durch das Ingenieurbüro LK Argus aus 2014. Die Bürgerinformation zur Begegnungszone Bergmannstraße startete mit einer Veranstaltung in der Leibniz-Schule am 27.11.2014.

Im Vorfeld der öffentlichen Bürgerbeteiligung wurde 2014 eine Kinder- und Jugendbeteiligung durchgeführt, deren Ergebnisse im März 2015 präsentiert wurden. Um den Prozess der Beteiligung aller Bürger/innen zu gestalten, wurde auf Anregung unserer Initiative und per Beschluss der BVV am 28.05.2015 eine Steuerungsgruppe eingesetzt. Sie ist paritätisch aus Vertreter/innen der Verwaltung (Senat und Bezirk) sowie der Zivilgesellschaft (u.a. Initiative leiser-bergmannkiez) besetzt. Ihr Aufgabe ist es, den Prozess der Bürgerbeteiligung zu gestalten und zu begleiten.

Das Verfahren der Bürgerbeteiligung für alle Interessierten begann am 22.09.2015 mit einer Auftaktveranstaltung in der „Zollgarage“ auf dem Tempelhofer Feld (Medienberichte dazu s.u.) und endet mit einer Abschlussveranstaltung voraussichtlich am 19.04.2016. Während dieses Zeitraums finden zwei Online-Beteiligungsverfahren statt.

Zur 1. Online-Beteiligungsphase („Erhebung“) liegt der Auswertungsbericht vor. Daraus entwickelt das vom Senat beauftragte Ingenieurbüro LK Argus Planungsentwürfe zu verschiedenen Abschnitten der Bergmannstraße, die in der o.g. 2. Beteiligungsphase zur Dission gestellt werden.

Nach Beendigung der Phase der Bürgerbeteiligung wird die BVV in ihren Ausschüssen über das Ergebnis beraten und anschließend im Plenum darüber abstimmen.

Forderungen leiser-bergmannkiez.de

Für unsere Initiative stehen bei den Planungen einer Begegnungszone Bergmannstraße folgende Aspekte im Vordergrund:

Bevorzugung des nichtmotorisierten Verkehrs, Reduzierung des motorisierten (Individual-)Verkehrs (bei gleichzeitigem Erhalt der Durchfahrt für den BVG-Linienbus und Einsatzfahrzeuge). Wir wollen Gestaltungselemente in einer Begegnungszone, die dieses Ziel befördern. In diesem Sinne: Umsetzung des BVV-Beschlusses vom 18.12.2013, die Nord-Süd-Durchfahrt durch unseren Kiez auf der Zossener Straße (Höhe Markthalle) für den motorisierten Individualverkehr (und z.B. auch Fernbusse) zu sperren ;

Falls sich die Bürger/innen und der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für eine Begegnungszone entscheiden, muss der Bereich der Markthallen-Kreuzung zwischen Friesen- und Zossener Straße Bestandteil sein – und nicht ausgeklammert, weil sonst die Gefahr von noch mehr Durchgangsverkehr in Nord-Süd-Richtung (Zossener- / Friesenstraße) besteht.

Die Markthallen-Kreuzung markiert einen zentralen Zielkonflikt zwischen dem Senat auf der einen, dem Bezirk und u.a. unserer Bürgerinitiative auf der anderen Seite: Die bei SenStadtUm angesiedelte Abteilung VII und ihre Verkehrslenkung Berlin (VLB) ist konsequent dagegen, den seit Jahren steigenden Durchgangsverkehr von PKW, LKW und inzwischen auch Fernbussen in Nord-Süd-Richtung durch unseren Kiez durch eine o.g. Sperrung zu reduzieren. Vielmehr hält SenStadtUm hält an der Kategorisierung „übergeordnete Ergänzungsstraße“ im Gesamtberliner Verkehrsnetz für die Achse Zossener-/ Friesenstraße fest. Daher darf nur der Senat und nicht der Bezirk entscheiden, wie hier der Verkehr an der Kreuzung Zossener-, Bergmann- und Friesenstraßegestaltet wird. Alle Bemühungen des Bezirks, diese Straßen in die bezirkliche Zuständigkeit zu überführen wurden bislang von SenStadtUm abgeblockt. Eine letzte offizielle Position des Senats aus dem Jahr 2013 dazu findet sich in einem Briefwechsel unserer Initiative mit dem ehemaligen SenStadtUm-Senator Müller.

Die bisherigen Bemühungen unserer Initiative, Beschlüsse im Sinne einer Reduzierung des motorisierten Verkehrs herbeizuführen, finden sich auf unserer „Aktionen“-Seite.

Da eine Begegnungszone in jedem Fall Veränderungen in der Gestaltung der Bergmannstraße mit sich bringen wird, sollte der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg anschließend ein Nutzungs- und Gestaltungsstatut einführen, wie es der Bezirk Tempelhof-Schöneberg für die Maaßenstraße (dem ersten Begegnungszonen-Pilotprojekt) beschlossen hat.

Presse-Informationen zur Begegnungszone Bergmannstrasse:

– Zitty Januar 2016
– TAZ 16.02.2016
– Berliner Zeitung 09.02.2016
– Tagesspiegel 09.02.2016
– TAZ 08.02.2016
– Qiez 01.02.2016
– rbb online 08.02.2016

– Erste Auswertung Online-Bürgerbeteiligung 22.10.2015: Tagesspiegel
– Zur Auftaktveranstaltung Bürgerbeteiligung 22.9.2015: Tagesspiegel
– Zur Auftaktveranstaltung Bürgerbeteiligung 22.9.2015: Berliner Zeitung

– Die Berliner Woche am 01.12.2014
– Die TAZ am 30.11.2014
– Die Morgenpost am 28.11.2014
– Die BZ am 28.11.2014
– Die Berliner Zeitung am 21.11.2014
– Tagesspiegel am 14.11.2014

– Berliner Zeitung über die Veranstaltung am 22.08.2013
– Berliner Woche über die Veranstaltung am 22.08.2013

Zu Begegnungszonen allgemein:

– Bericht Tagesspiegel 18.03.2013
– Berliner Mieterverein Heft 07/2009
– begegnungszonen.de
– radsicherheit.de – Berliner Radfahrer/innen melden gefährliche Kreuzungen

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