16113-01 1. LK-argus Workshop vom 16.3.16 iS TrippleB – Resümee: „Friede, Freude, Eierkuchen oder Was?“

Mein Notizen- und Gedächtnisprotokoll als Resümee zum Treffen der Delegierten einer Gruppe von „Gewerbetreibenden“ des 1. Workshops mit LK-argus und der Verwaltung [Akteure] am Mittwoch, den 16.3.2016, 17 Uhr im Schickler-Haus, eingeladen vom Bauamt des Bezirks (Friedrichshain-) Kreuzberg. [Ende ca. 19h45]
Thema: Berliner Begegnungszone Bergmannstraße [TrippleB] > Meinungsaustausch als „Grundlagenfragmente“ zur weiteren Entwicklung vom Standpunkt der Gewerbetreibenden einer konkreten Vorplanung „TrippleB“.

Teilnehmer:
Herr Bartel (SenStadtUm)
Frau Krenkel (SenStadtUm)
Herr Schulz-Hermann (Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg)
Herr Dr. Heinrichs (LK-argus, Geschäftsführer)
Frau Pertermann (LK-argus, Protkollführerin)
Herr Wagner (Wabe GmbH, Eigentümer Gesundheitszentrum)
Herr Becker (Gewerbe-Delegierter, Herrlich, Sprecher der Delegierten)
Herr Fleiner (Gewerbe-Delegierter, Gewerbeentwicklung)
Herr Walter (Gewerbe-Delegierter, Bella-Donna)
Herr Schroer (Gewerbe-Delegierter, Hausverwaltung Belima)
Herr Neitzel (Gewerbe-Delegierter, fahrradstation, Ankunft 18h05)
Herr Spenner (Gewerbe-Delegierter, Ararat, Ankunft 17h05)

Mein Gastgeschenk für Dr. Heinrichs:
BegegnungBergmann - 16113 Gastgeschenk LK-argus
Flugbatt + A3-Plakat Gewerbe + A2-Plakat Ararat

Mein Resümee dieser Planungsbesprechung – der Titel dieses Beitrags oben!

Michael Becker, unterstützt von Joachim Fleiner, erläuterten auftragsgemäß nochmals den Standpunkt der Gewerbetreibenden, nämlich die Hauptforderungen aus dem Protokoll des Treffens der Gewerbetreibenden vom 29.2.2016: Entschleunigung des Verkehrs, Parkplätze erhalten und geradlinige Fahrstraßenführung.
Die am 18.2.2016 den Akteuren übergebene  Forderungsliste  wurde als bekannt vorausgesetzt.
Am 8.3.2016 wurde versucht, Varianten auf einem Vorbereitungstreffen der Delegierten für diesen Workshop (siehe Protokoll-Entwurf) anhand eines Grundriss(Aufsichts)plans der gesamten Bergmannstraße vom Mehringdamm bis zur Zossenerstraße mittels Transparentpapier die vorgenannte Hauptforderungen aus Sicht der Delegierten zu diskutieren, Lösungen zu finden und auch beispielhaft skizziert.
Die obigen Erläuterungen entsprachen dem Ergebnis dieser Überlegungen dieses Treffens.
Das Protkoll und die skizzenhafte Darstellung wurde den Akteuren im Vorfeld nicht übergeben, da man annahm, dass sie nicht selbsterklärend seien und erläutert werden sollten.
Im wesentlichen war eine der Varianten von Art diskutiert worden, dass auf der nördlichen Straßenseite Querparken geplant werden sollte, dergestalt, dass die Bordsteine angeschrägt werden, um die parkenden Autos mit den Vorderrädern auf dem Gehflächenbereich zwischen den Bäumen mit Baumscheiben zu platzieren. Vor den Bäumen sollte Fahrradparken auf dem Straßenland angesiedelt werden. Auf der südlichen Straßenseite sollte Längsparken, wie im Bestand erhalten bleiben, wobei die Anlieferungszonen zu berücksichtigen sind und in Zeiten, an welchen keine Anlieferungen stattfinden, diese Flächen für Aufenthaltsaktivitäten freigegeben werden. Bezüglich der Entschleunigung wurde vorgeschlagen, dass an Einmündungen und Kreuzungen und Querungsbereichen mit dem Gewegbereich niveaugleiche Aufpolsterungen mit geeigneten Materialen erfolgen könnten.

BegegnungBergmann 16112 - Variante entschleunigte Bergmann Initiative Ararat - 15-03-2016 14-40-31

Ergänzend mein Schreiben an LK-argus bezüglich des Entwurfs des Protokols des sogenannten „Planungstreffens“:

Sehr geehrter Herr Dr. Heinrichs,

vorab Danke für die Zusendung des Entwurf des Protokolls unseres Treffens am 16.3.2016.

Unabhängig davon, dass ich geglaubt hatte, dass das Treffen, wie in der Einladung des Bezirks ausgedrückt, ein „Planungstreffen“ sein sollte und nicht nur dem Austausch von Meinungen und Informationen dienen sollte, muss ich anerkennen, dass die Kommunikation erfreulicherweise zwischen den Teilnehmenden sachlich und auch konstruktiv verlaufen ist.

Mein persönliches Resümee, als „moderater Null-Lösungs-Befürworter“ dieses sogenannten „Planungstreffens“ (siehe meine skizzenhafte Variante zu Ihrem Vorschlag B/3, die im Prinzip auch den Ausführungen der Kollegen entspricht) stellt sich wie folgt dar:

Bis dato habe ich nicht verstanden, weshalb die Bergmannstraße für das Programm das Modellprojekt Begegnungszonen, für ein Pilotvorhaben überhaupt beworben und hierfür der Zuschlag erteilt wurde! (Natürlich sind die Gründe nicht bei Ihnen oder nicht nur beim Senat zu suchen: sie wollen Planen, der Senat will Begegnungszonen, der Bezirk will gefördert werden!)

Wenn ich Sie richtig verstanden habe, sind die Bedingungen bzw. Planungsvorgaben durch Ihre Auftraggeber nicht derart vorgegeben, dass den Forderungen der „Gewerbetreibenden“ nicht entsprochen werden kann, zumindest kann ich mich nicht erinnern, dass Sie in irgendeiner Weise, z.B. der Forderung des Erhalt der Parkplätze oder sonstigen Forderungen, widersprochen oder durch Planungs-Bedingungen eingeschränkt haben.

Für uns, der Initiative Ararat, stellt sich daher die Frage, welche tatsächlichen Begründungen es geben soll, weshalb die heute funktionierende Bergmannstraße überhaupt umgestaltet werden muss! (Die Dokumente aus denen hervorgehen soll, wie Herr Bezirksstadtrat Panhoff begründete, weshalb die Bergmannstraße vom Bezirk für eine Begegnungszone beworben worden ist, konnten wir bisher nicht nachvollziehen!)

Im Protokoll vermisse ich den Punkt meiner Frage bezüglich des Bürgerbeteiligungsverfahrens hinsichtlich vor allem des Ablaufs der Bürgerwerkstätten, warum nicht entsprechend dem beispielhaft im Aufsatz-Dokument von Herrn Professor Dr.-Ing. Gerlach, „… Begegnungszonen …wer, wie, was, wieso, weshalb, warum?“, abgebildeten Bild 6 „Ablauf der Vorplanungsphase…“ von vorne herein die Bürgerwerkstätten mit fachlichen Beiräten in ausreichender Anzahl bezüglich des Planungsablaufs der Bergmannstraße, zumindest bis zum konkreten Entwurf, vorgesehen wurden.

Stattdessen war und ist doch die ursprüngliche Planung der Akteure dergestalt, dass das Bürgerbeteiligungsverfahren bereits so gedacht war, dass, obwohl bisher noch nicht einmal eine konkrete Vorplanung erstellt wurde, die Beteiligung bereits schon am 8.3. abgeschlossen sein sollte!

Wie weiter beabsichtigt ist zu verfahren, ist bis dato für uns nicht nachvollziehbar!

Zu letzten Punkt des Protokolls „Abschließendes Feedback der Teilnehmenden“ vermisse ich außerdem meinen Feedback-Beitrag, erstens, warum die Umsetzung des Pilotprojektes Bergmannstraße nicht solange verschoben werden kann, bis belastbare und nachvollziehbare Zahlen der Entwicklungen des Pilotprojektes Maaßenstraße erhoben und ausgewertet wurden und zweitens, ob nicht die Möglichkeit besteht, das Pilot-Vorhaben „Begegnungszone Bergmannstraße“ zugunsten des Vorschlags vom Architekten Eingartner (laut Tagesspiegel-Artikel vom vorletzten Mittwoch) die Gneisenaustraße für „Kreuzberger Flaneure“ umzugestalten, auszusetzen.

Also, dafür das Vorhaben Bergmannstraße nicht umzugestalten, sondern so zu belassen, wie sie heute gut funktioniert [ohne ein unkalkulierbares Risiko, als „Versuchskaninchen“, für die Anrainer einzugehen]!

Ich erhoffe mir, dass Sie sich zumindest noch an meine Beiträge dieses Treffens erinnern und erbitte, dass diese auch im Protokoll(-Entwurf) entsprechend noch formuliert werden.

Für Ihre Bemühungen bedanke ich mich schon heute,
mit freundlichen Grüßen
M.Michael Spenner

Ergänzend die Kommunikation zwischen mir und Michael Becker bezüglich des Protokolls dieses Treffens bzw. der Überreichung meiner Skizze:

Am 21. März 2016 um 17:05 schrieb Michael Becker:

Hallo Michael Spenner,

ich finde so geht das nicht! Du warst auf der Gründungssitzung der 9ner-Gruppe in den wesentlichen Punkten dabei und hast den Prozess erlebt. Du warst auch bei dem Versuch, das gesagte in ein Protokoll zu geben beteiligt. Als am anderen Tag die Bedenken von Andreas und Stefan aufkamen, hinsichtlich der Gespräche und Planskitzen am 8. März hast Du mal locker einen eigenen Plan entwickelt, der die Diskusion vom 8. auf den Kopf und das Schrägparken auf die andere Seite verlagert. Seit dem gehst Du mit diesem, Deinem Plan hausieren und lancierst ihn aller Orten.

Diesen Vorgang emfinde ich als zutiefst undemokratisch.

Du schreibst in Deiner Mail vom 19. März:

„Allerdings möchte ich zu bedenken und bekanntgeben, dass mein Diskussionsbetrag, den ich bereits am 15.3. den Kollegen bereits übermittelt habe und von mir auf diesem Treffen als A3-Skizzen-Ausdruck verteilt wurde, um analog zur Vorbereitungs-Diskussion vom 8.3. ähnlich den Überlegungen der Delegierten zum Workshop-Treffen am 16.3.2016 angestellt wurden, skizzenmäßig und verständlich den Teilnehmer dieses Treffens zu zeigen, welches „moderiertes Null-Lösungs-Konzept“ von uns, u.a. der Initiative Ararat, befürwortet werden könnte, wenn absolut eine sogenannte Begegnungszone in der Bergmannstraße nicht im Sinne der Gewerbetreibenden erreicht werden könnte“.

Hiermit möchte ich Dich bitten, wenn Du Veränderte oder Weitergehende Vorschläge für das Verfahren einbringen möchtest, dieses in einer nachvollziehbaren und offenen Weise in die Diskusion einbringst, dass heißt Dein Anliegen als Tagesordnugspunkt bennenst und allen zur Diskusion stellt. Ein „ich habe da mal einen Plan dabei“ finde ich unabhängig vom Inhalt einfach undemokratisch!
Der Vorschlag der sich am 8. März entwickelte, folgte ja der Idee den Streifen zwischen den Bäumen auf der Nordseite zum Parken dazu zu schlagen – dieser Hintergrund ist aus meiner Sicht durch die Sitzung bei LK Argus nicht mehr von Bedeutung.

Soweit meine Meinung zu diesem Vorgang.

Mit freundlichem Gruß

Meine Antwort:

Lieber Michael Becker,

mir mangelndes demokratisches Sozialverhalten vorzuwerfen empfinde ich grob gesagt, als eine Frechheit, die ich mir nicht gefallen lasse.

Du verschweigst, dass ich auf Deinen Protokoll-Entwurf unseres Vorbereitungstreffens der „Neuergruppe“ vom 8.3. für den LK-argus-Workshop darauf hingewiesen habe, dass meine Diskussionsbeiträge in Deinem Protokoll einfach nicht niedergeschrieben wurden.

Ich habe in keinster Weise neue Vorschläge eingebracht, sondern lediglich meinen Diskussionsbeitrag des Treffens vom 8.3. skizziert, welcher übrigens dem Vorschlag, den Du als Sprecher der Neuergruppe auf dem Treffen am 16.3. bei LK-argus vorgetragen hast m.E. prinzipiell nicht entgegen steht!

Bereits auf unserem Treffen am 8.3. habe ich erklärt, dass der ca. 5 Meter tiefe Streifen für das Quer-Parken auf der Südseite die von mir in der Skizze beschriebenen Vorteile hat, u.a. auch die Lieferzonenproblematik usw.

Ich kann meinerseits kein Fehlverhalten nachvollziehen.

Dir ist doch bekannt, dass wir, die Initiative Ararat, eine „moderate Null-Lösungs-Variante“ vertreten, wenn schon unbedingt ein Pilotvorhaben „Begegnungszone Bergmannstraße“ umgesetzt werden muss.

Ich betrachte meine Variante zur B/3 Skizzenidee von LK-argus als moderat, die den Charakter der Bergmannstraße weiterhin erhält und weitgehend alle Forderungen des Auftrags der „Gewerbetreibenden“ gewährleistet.

Leider hat der Meinungsaustausch vom 16.3. uns ja auch keine Gewissheit gebracht, was in einer Berliner Begegnungszone des Senats als Modellprojekt geplant werden darf, da dieser Punkt nicht hinterfragt wurde.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Gegeneinander dem gemeinsamen Anliegen, wie vor beschrieben, zum Erfolg verhilft.

Grüße, M.Michael (Spenner)

PS. Nach Erscheinen des endgültigen Protokolls, wird das im Blog veröffentlicht!

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