16174-01 Steuerungsgruppentreffen Bergmannstraße (TrippleB) vom 28.4.16 – eMail von Michael Becker

BegegnungBergmann 16174 – Anlage eMail Becker v. 16176 – Tagesordnung_Steuerungsgruppe_April2016_v1
BegegnungBergmann 16176 – eMail Becker – Stand der Entwicklungen

Stand der Entwicklungen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am letzten Donnerstag, 28. April 2016 war ich auf der Sitzung der Steuerungsgruppe des Beteiligungsprozesses zum Pilotprojekt Begegnungszone Bergmannstr. als ein Vertreter der Gewerbetreibenden. Ich habe in der Runde deutlich gemacht, dass ich kein eindeutiges Mandat habe!

Die Tagesordnung in der Anlage.

Zu 4. wurde von den Vertretern der Senatsverwaltung vorgeschlagen, insgesamt 6 Auswertungsberichte zu allen stattgefundenen Beteiligungsformen auf der Internetseite https://www.begegnungszonen.berlin.de/ nach Fertigstellung zu veröffentlichen.

Zeitnah soll mehrstufiger Plan entwickelt werden, welche weiteren Möglichkeiten der Beteiligung der Öffentlichkeit im weiteren Prozess möglich sind. Dieser Plan soll mit einem Zeitplan ergänzt werden.

Es wurde eindeutig festgelegt, dass die Behandlung des Modelprojektes Begegnungszone Bergmannstr. nicht mehr in dieser Legislatur durch die BVV Friedrichshain-Kreuzberg behandelt wird.

Die Erstellung der Vorplanung durch LK Argus braucht mit allen notwendigen Abstimmungen ca. 2 – 3 Monate.

In der Runde wurde angeregt und diskutiert, ob einzelne Aspekte der Vorplanung in einer „Testphase“ als Modell auf der Bergmannstr. erfahrbar werden könnte und dann diese Testphase erneut ausgewertet und dann erst weiter konkretisiert werden könnte. Beschlüsse wurden zu diesem Punkt nicht gefasst.

Mein Eindruck, der Druck ist raus, die Entschleunigung greift.

Teile der Beteiligten wollten etwas zur möglichen Etablierung eines Bürgerbegehrens erfahren – hierzu konnte ich keine substanziellen Aussagen machen.

Wenn mich das Protokoll der Sitzung erreicht werde ich es weiterleiten.
Und ein schönes WE
Michael Becker

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