17111-01 – 16422 (16492) Protokoll Steuerungsgruppe TrippleB vom 15.11.2016

Protokoll Steuerungsgruppe 15_11_16-1

Anmerkungen zur Steuerungsgruppensitzung vom 15. November 2016

Wie bereits wiederholt in verschiedenen eMails zum Ausdruck gebracht, zuletzt persönlich auf der Informationsveranstaltung am 3.11.2016 im Columbia-Theater, wurden die Berliner Begegnungszonen als Pilotvorhaben deklariert und mit der Maaßenstraße auch gestartet.
Auf der Internetseite des Senats, die derzeit ja nicht mehr erreichbar ist, meine ich mich zu erinnern, wurden Pilotvorhaben als „rückbaubare Straßenerfahrungsprojekte“ definiert, was ich stets als Versuchsphase verstanden habe, also einer „Testphase“.
Mitte letzten Jahres wurde uns jedoch vom Senat die den Wünschen der Anrainer entsprechende neue Erkenntnis und die neue Idee einer TESTPHASE Bergmannstraße suggeriert!
Für uns bedeutet das nach unserem Verständnis, dass nun eine Testphase zur Pilotvorhaben(versuchs)phase der BVV Kreuzberg zur Zustimmung vorgetragen werden soll, ohne das bisher überhaupt eine Entwurfsphase oder gar Entwurfsplanung für das Pilotvorhaben „TrippleB“stattgefunden hat und auch, obwohl das Projekt schon eine große sechsstellige Summe an Kosten „verschlungen“ haben soll.

Also, auf ein Neues!
In der Tat ist die Vorstellung der neuen Überlegungen mit der Idee von „Parklets“ auch für mich ein interessanterer Ansatz als das, was vordem veröffentlicht wurde!
Insofern ist die Feststellung im Protokoll einer „positiven Grundstimmung“ für mich nachvollziehbar.
Was für mich unverständlichweise imProtokoll wohl auch in dieser Runde  nicht diskutiert wurde, zumindest nicht niedergeschrieben wurde, ebensowenig wie bei der Informationsveranstaltung vom 3. November, sind die Vorschläge der Gewerbetreibenden!
Die zwei Vorschläge der Gewerbetreibenden wurden zwar in der PowerPoint-Präsentation wenig informativ „reingeflickt“, aber diese Vorschläge sind weder weiter erörtert worden, noch haben sie bei den LK.Argus-Skizzen Berücksichtigung gefunden, obwohl diese Vorschläge von Michel Becker, unserem Vertreter der Gewerbetreibenden, bereits kurz nach dem Bergmannstraßenfest, also Ende Juni 2016, den Akteuren und der BVV übergeben wurden.
Welche zeitlichen bzw. terminlichen Vorgaben usw. LK.Argus ihrer Auftraggeber benannt bekommen haben, ist nicht veröffentlicht, aber das LK.Argus auf Seite 2 Absatz 8 auf eine geringe Vorbereitungszeit verweist, ist für uns dennoch nicht nachzuvollziehen.
Ob LK.Argus die überarbeitete Vorplanung, u.a. mit den formulierten Anforderungen der an der „Ausführung beteiligten Stellen“ und Hnweisen aus der Bevölkerung bis Ende 2016 dem Bezirksamt und SenStadtUm vorgelegt hat, konnten wir bisher nicht in Erfahrung bringen.
Das angedachte Ziel derAkteure, eine abgestimmte Vorplanung Anfang Februar 2017 der BVV vorzulegen, kann unseres Erachtens bis dato [17106] wohl nicht erfolgt sein, da ja die verbindlich zugesagte Bürgerbeteiligung bisher nicht erfolgt ist, was ja mindestens ein Part einer abgestimmten Vorplanung wäre!
Die Leistungen zur Fortführung der Beteiligung beabsichtigt der Senat neu auszuschreiben! Die weitere Zusammenarbeit mit „zebralog“ ist vorerst beendet!
Die Kontaktperson der Gewerbetreibenden zu den Akteuren usw., Frau Referentin Meyer, ist nicht mehr zuständig, eine neue Kontaktperson wurde bisher nicht benannt, weshalb wir ggf. mit den jeweiligen zuständigen Personen direkt in Kontakt treten werden.
Beim Stadtteilbüro Kreuzberg, Herrn Bayam, habe ich heute (17106) nachgefragt, ob wir die von LK.Argus dem Stadtteilbüro zeitnah zur Verfügung zuzustellenden Pläne usw. downloaden können!
Unter Punkt 6 Sonstiges, Seite 4, wird darauf hingewiesen, dass im Frühjahr 2017 die Linienbusse, die derzeit über  die Zossener Straße/Friesenstraße verkehren, über die Bergmannstraße umgeleitet werden sollen.
Hierzu sind uns bis dato keine weiteren Informationen zugänglich!

Wie wiederholt versucht haben in Erfahrung zu bringen, ist die Internetseite des Senats zu „TrippleB“ bis dato (17106) immer noch abgeschaltet, obwohl Herr SenatsBartel vor einem Monat in seiner eMail angekündigt hatte, dass sie in den nächsten Tagen wieder freigeschaltet wird.

Abschließend fragen wir gespannt, was die Klärung des Bezirksamts und SenStadtUm bezüglich der Klärung der Zuständigkeit und Vorgehensweise für Planung und Umsetzung der Begegnungszone [Bergmannstraße] zu berichten hat!

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