19116-01 Info: Welche Funktionen hat die BBV F-K und wie wird mit BVV-Beschlüssen verfahren, siehe Wikipedia? > Bezirksverordnetenversammlung – Wikipedia→

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bezirksverordnetenversammlung

In vielen Medien wurde m.E. fälschlicherweise der Beschluss der BVV F-K vom 30.1.2019 iS Drucksache DS/1105/V, dass die Testphase der Begegnungszone Bergmannstraße Ende Juli 2019 beendet wird, falsch interpretiert.

https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8927

Das stimmt so nicht, siehe z.B. auch den Link zum Blogbeitrag 19084-02, mit diesbezüglichen Flyer der CDU, sondern die BVV hat beschlossen, dass das Bezirksamt aufgefordert wird mit SenUVK Einvernehmen zu erzielen und zu prüfen, ob die Erprobungsphase [gemeint ist wohl die sogenannte Testphase] im Juli beendet werden kann, um das traditionell jährliche Bergmannstraßenstraßen-Jazzfest 2019 zu ermöglichen, nachdem hierzu ein Einvernehmen mit SenUVK erzielt wurde.

http://begegnungbergmannblog.ararat-berlin.de/19084-02-info-berliner-begegnungszone-bergmannstrasse-trippleb-rueckbau-der-sogenannten-testphase/

Die Anfragen von Herrn Husein, CDU, in der BVV vom 27.2.2019 iS Drucksache DS/1176/V, beantwortete der zuständige Stadtrat Schmidt laut Wortprotokoll wie folgt:
„Der Bezirk hat sich fachlich mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und den Beteiligten aus der Stadtgesellschaft im Rahmen der 25. Sitzung der Steuerungsrunde [gemeint ist wohl Zentrale Steuerungsgruppe] zur Begegnungszone [Funktion der Steuerungsgruppe?] abgestimmt. Dort ist vereinbart worden, dass das Bezirksamt bis Mitte März die Abstimmung mit dem Senat insoweit vornimmt, als dass dann eine konsistente Vorgehensweise vorgestellt werden kann. Ziel der Bemühungen ist gemäß Beschlusslage BVV Folgendes: Sicherung des Jazzfestes, Darlegung, wie der Evolutionsprozess ab Ende Juli gestaltet wird.“ … usw. zu Nachfrage 3 …

Schlussfrage Herr Hussein: „Ganz konkrete Frage: Ende Juli sind die Parklets weg. Ja oder Nein?“

Der Stadtrat [m.E. ziemlich genervt]: „Nein.“

Abgesehen davon, dass ich die Beantwortung des Stadtrates Schmidt letztlich nicht wirklich verstehe, was er mit seinem letzten Satz aussagen will, konnten wir feststellen, dass nicht etwa mit den Bauarbeiten der Testphase abgewartet wurde, bis eine „konsistente Vorgehensweise vorgestellt werden konnte“, sondern, zwar m.E. „kleckerweise“, die Fahrradbügel, nicht etwa „reversibel“, sondern mit aufwendigen, offenbar besonders kostenintensivem Tiefbauarbeiten fest „einbetoniert“ wurden. (siehe auch diesbezügliche Blogbeiträge!)

https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8999

Wie bereits schon einmal in einm Beitrag geschrieben, heißt das für mich: durch „Fakten Tatsachen schaffen“!

19093-02 Pilotvorhaben Bergmannstraße: Testphase Berliner Begegnungszonen jetzt Tempo 20 km/h für alle! Reversible Fahrradbügel???

Am 14.2.2019 fand eine weitere, die 25. Sitzung der sogenannten „Zentralen Steuerungsgruppe“ einer angedachten „Berliner Begegnungszone Bergmannstraße“ (TrippleB) statt.

Laut Geschäftsordnung vom 18.6.2015 dieser Steuerungsgruppe und auch per Antwort-eMail-Schreiben vom 21.12.2018 der Referentin des Bezirk-Stadtrats Schmidt, auf meinen Antrag auf Akteneinsicht gemäß IFG (Berliner Informationsfreiheitsgesetz) vom August 2018, werden die Protokolle der Sitzungen für jeden online einsehbar veröffentlicht, wenn ich das richtig verstanden habe.
Trotz gegenteiliger Hinweise per eMail des Sprechers der interessierten „sogenannten“ Gewerbetreibenden, gehe ich davon aus, dass der entsprechende Passus in der Geschäftsordnung von 2015 (siehe Blogbeitrag 15474-01) vorrangig ist, weshalb der Link des Protokolls dieser Sitzung der Steuerungsgruppe eingefügt wurde.

15474-01 TripleB-Geschäftsordnung Steuerungsgruppe

Bezüglich der vorbeschriebenen Thematik füge ich hier, aus unserer Sicht, auch aus Gründen eines transparenten Bürgerbeteiligungsverfahrens, das Protokoll der letzten Sitzung der Steuerungsgruppe vom 14.2.2019 als PDF-Datei an, in dem vor allem der Stadtrat Schmidt, hinsichtlich oben zitierter Beantwortung der Anfrage von Herrn Husein, Drucksache DS/1176/V zum BVV-Beschluss bezüglich der Drucksache DS/1105/V vom 30.1.2019, in der BVV vom 27.2.2019 ausführlicher Stellung nimmt.

go!bb‘ 19116 BZB_Prot-Steuerung_14.02.19-1

Anmerkung zum Protokoll: Ich habe allerdings in der eMail vom Sprecher der Gewerbetreibenden vom 15.3.2019 gelesen, dass der Termin der Sitzung der Steuerungsgruppe am 19. März ausfällt!

Außerdem erläutert Herr Schmidt die seines Erachtens Notwendigkeit einer umfassenden Verkehrswende! [Notwendigkeit für die Bergmannstraße im Zusammenhang mit den Umgestaltungsmaßnahmen?]
Hinsichtlich Verkehrswende folgt gelegentlich noch ein weiterer Blogbeitrag!

Was mich verblüfft, ist, dass der Bezirk jetzt auch noch ein neues „anspruchvolles“ Projekt „Verkehrswende“ in Angriff nehmen will , obwohl die Akteure offenbar nicht in der Lage sind, das Pilotvorhaben „TrippleB“ nach über 3 Jahre die Realisation der Nachhol- und Umgestaltungsmaßnahmen der Bergmannstraße bis dato zu bewerkstelligen und  letzlich das Vorhaben „ergebnislos“ geplant haben und von den Bürgern auf „Weißen Papierblättern“ haben skizzieren lassen (Wortkreation der Akteure) und verstrichen sind!

Die Planer- bzw. das Verkehrsplanungsbüro+ musste wohl im letzten Jahr nach ca. 3 Jahren Vorhabenplanung erstaunlicherweise, ohne uns bekannte Erklärung, ausgetauscht werden.
Zwichenzeitlich waren Wahlen und eine neue „Mannschaft“ hatte das sagen!

Auch die nun neu beauftragten Planer,  jetzt Freiraumplaner, haben es, wohl auf der Grundlage der letztlich nicht mit den Bürgern abgestimmten Entwurfsplanung der Verkehrsplaner, nicht geschafft, dass diese sogenannte Testphase als „Parkletzone“ bis dato, aus welchen Gründen auch immer, „termingerecht“ nach eigenen Vorgabenbis Ende Oktober 2018 fertiggestellt werden konnte!

[Wie es scheint, eine neue Idee, eine Parkletzone! Eine von den Akteuren initierte Parkletzonen-Testphase soll jetzt der „Weisheit letzterSchluss“ sein!
Die Akteure propagieren allerdings, wohl als Alibifunktion für diese wohl ca. eine Millionen Euro teuere, m.E. kostenaufwendige sogenannte Testphase, dass diese Testphase den Wünschen der Anrainer, als Ergebnis der Auswertungen der diversen Bürgerbeteiligungsverfahren, entsprechen würden.
Übrigens m.E. eine Geldausgabe, die den Rechnungshof auf den Plan rufen sollte, meine Hinweise haben, na klar,  nichts ergeben.
Es gibt für alles eine klärende Begründung!]

Die angedachte Dauer dieser sogenannten „temporären“ Testphase mit Parklets war zuletzt ab Oktober 2018 auf ein Jahr, also über die Dauer aller vier Jahreszeiten hinweg konzipiert und fixiert.

Davon bleiben dann, sollte dem BVV-Beschluss selbst aus den „Bemühungen“ des Bezirksamtes nicht gefolgt werden können, zur „Bürgerbeteiligung und fachliche Evaluation“ keine 6 Monate mehr!
Auch wenn ich mich hier wieder, wie schon 2015/16 vorgeschlagen, wiederhole, ein qualifizierter Projektmananger bzw. profesioneller Terminplaner sollte schnellstens beauftragt werden, da die Akteure es offenbar selbst nicht können!

Da stellt sich für mich auch die Frage nach den diesbezüglichen Vertragspunkten zur Vergabe und Beauftragung der Planungsleistungen!
Gibt es vielleicht Vertragsstrafen wegen „Nichterfüllung“ der vereinbarten Vertragspflichten?

Abgesehen von der m.E. gescheiterten Testphase soll nun eine neutrale, repräsentative, transparente und objektive (statistisch wissnschaftliche) Auswertung der „Bürgerbeteiligungerfahrungen“ und fachlichen Evaluation bis zu welchem Termin erfolgen und wie?

Wie ginge es dann weiter?
1. Natürlich mit dem bereits jetzt BVV-beschlossenen und gefordeten und zugesagten Rückbau der Parkletzonen-Testphase mit allen Leistungsphasen als weiteres Projekt und eine erneute Ausschreibung und Auftragsvergabe an hoffentlich mit einem qualifizierten Planungsteam.
(Ich habe auch schon gelesen, dass Parklets auch weiterhin ggf. Teil der Umgestaltungsmaßnahmen Bergmannstraße, Begegnungskiez, werden könnten! („Nachtigall, ick hör‘ dir trapsen!“)
2. Möglichst nach einem ausgelobtem Entwufs-Wettbewerb auf Grundlage der Bürgerbeteiligungs-Auswertungs-Ergebnissen, ggf. öffentlich für ein Vorhaben dieser Entscheidungsbedeutung, ansonsten vielleicht zumindest aufgefordert, Teams aus kreativen „Gestaltern+Könnern“, Architekten, Stadtplanern, Verkehrs- und Freiraumplanern und Soziolgen usw.!
3. Meines Erachtens ein erneuter Planungsprozess nach dem Wettbewerbsergebnis auf Basis der Leistungsphasen der jeweiligen Leistungsbilder für Architekten und Ingenieure usw. (HOAI).
Hoffentlich auch unbedingt unter Einbeziehung des Baukollegiums Berlin, quasi gleich einem Gestaltungsbeirat, um nicht eine erneute „Maaßenstraße“ erleben zu müssen!
Bei diesem Pilotvorhaben geht es m.E. um gesamtstädtische Bedeutung und um Sicherung der Baukultur für Berlin, deswegen auch Pilotvorhaben und Modelprojekt im Rahmen der Fußverkehrsstrategie für Berlin!

http://www.stadtentwicklung.berlin.de/staedtebau/baukultur/baukollegium/index.shtml

Ich möchte an dieser Stelle nochmals unseren Blogbeitrag 17434-01 in Erinnerung rufen, in welchem ich auf den Vortrag von Herrn Bartel von SenUVK eingegangen bin, den er zur „Stadt und Netz 2017“ im Mai 2017 in Ulm unter der Überschrift

„Neue Fehlerkultur im Urbanismus“
Untertitel: Testphase Begegnungszone Bergmannstraße / Berlin-Kreuzberg gehalten hat.

Abgesehen davon, dass es bis heute gar keine Testphase, noch viel weniger eine „Begegnungszone Bergmannstraße“ gibt, vielleicht auch niemals geben wird, bis dato höchstens eine Absichtserklärung, hat Herr Bartel den
„Bruch im klassischen Vorgehen“
auf der Folienseite 13 mit folgender Überschrift betitelt und besonders diese Erkenntnispunkte hervorgehoben:

„Besonderheiten der Bergmannstraße“

→ Durchsetzungsstärke Gewerbetreibende
→ Negative Presse aus dem Projekt Maaßenstraße
→ POI – berlinweit und darüber hinaus
→ Gebiet schon in den „Vorwendejahren“
städtebauliches Kampfgebiet (Hausbesetzerszene etc.)
→ Nicht hinreichende Beteiligung
→ Eingeführtes und hoch akzeptiertes Gebiet (Stichwort: Flair)
Falsche Standortwahl???
→ Tendenz der zunehmend fehlenden öffentlichen/politischen Unterstützung

KONSEQUENZ: UMSETZUNG DER PLANUNG NICHT MÖGLICH!!!

PARADIGMENWECHSEL:
Übernahme Bürgervorschlag: Testphase

Was wollte Herr Bartel von der Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz uns nun mit „Neue Fehlerkultur im Urbanismus“ zum Ausdruck bringen?
Was heißt eigentlich Fehlerkultur? Doch wohl auch: Aus Fehlern lernen!

Die Frage „Falsche Standortwahl???“, die Herr Bartel als eine Besonderheit bezüglich der Bergmannstraße als Pilotvorhaben für „Berliner Begegnungszonen“ hervorgehoben hat, ist in der Tat eine richtige Erkenntnis eines Fehlers und muss/sollte m.E. im Sinne der Diskussion um „Neue Fehlerkultur im Urbanismus“ bei den Akteuren „Berliner Begegnungszonen“ nachhaltig Berücksichtigung finden!

Gut erkannt Herr Bartel, machen Sie was draus!

Meines Erachtens kennzeichnen sich die Besonderheiten der Bergmannstraße nicht durch die von Herrn Bartel hervorgehobenen Punkte bezüglich Fehlerkultur iS „Berliner Begenungszonen“ aus, sondern eher dadurch, dass die Akteure keine Bereitschaft erkennen lassen, die Leit- und Richtlinien für „Berliner Begegnungszonen“ überhaupt zu definieren oder, wenn es Richtlinien geben sollte, zumindest neu zu diskutieren und nach fast fünf Jahren oder mehr Planungsdiskussionen (ohne greifbares Ergebnis für die Bergmannstraße) neu zu überdenken und im Sinne von Fehlerkultur zu agieren!

Die Bergmannstraße braucht m.E. auf keinen Fall diese sogenannten Parklets aus Oslo in dieser Anhäufung, wie die Akteure versuchen, es der Öffentlichkeit zu „verklickern“!
„Weismachen“ wollen, dass diese reversiblen Parklets- und Querungsmodule das Ergebnis der Auswertungen der Bürgerbeteiligungsveranstaltungen usw.. seien und Anlass für einen „Paradigmenwechsel: Übernahme der Bürgervorschlag für eine Testphase“ sein sollen, so Herr Bartel in seinem vorgenannten Vortrag.

Der Bürgervorschlag, mit den von uns 2015/16 formulierten Forderungen der Anrainer, der den Akteuren vorgetragen wurde, damit die Bergmannstraße zu einem noch besseren Begegnungskiez umgestaltet wird, sollte von den Akteuren auch hinsichtlich des Wohlbefindens der Anwohner, bezogen auf das „Heimatgefühl“ bedacht werden und Berücksichtigung finden!

Umgestaltung im Begegnungskiez entsprechend unserer Forderungen seit2015/16 ist notwendig. Ja!!!

Wir wollen und setzen uns seit 205/16 besonders u.a. für die folgenden, unseres Erachtens wichtigsten, weiter unten genannten, Forderungen ein!
Leider wurden die durch den Bezirk in den letzten Jahrzehnten bis dato versäumten Notwendigkeiten sogenannter „Umgestalltungsmaßnahmen“, wenn überhaupt, nur unzureichend berücksichtigt.
Dazu haben wir 2016 zwei Gestaltungsvorschläge auf der Grundlage der Gespräche mit den Akteuren und der Gewerbetreibenden mit zeichnerischen Darstellungen und Erläuterungstexten der interessierten Öffentlichkeit auf dem Bergmannstraßenfest 2016 an einem Infostand vorgestellt!



Auch hat der Sprecher der Gewerbetreibenden den entscheidungsbefugten Akteuren, Senat, Bezirk und Planern, diese Vorschläge übermittelt, um zur partizipativen Auseinandersetzung im Planungsprozess aufzufordern!

Vorchlagsskizzen der Bergmannstraße vom Mehringdamm bis zur Zossener Straße (von oben nach unten) Planung der Akteure, Vorschlag von Ararat für die Gewerbetreibenden, Vorschlag von Joachim Fleiner für die Gewerbetreibenden.

Leider waren unsere Vorschläge letzlich ohne Erfolg!
Das Gespräch wurde nicht wirklich gesucht, wie ich es erwartet hätte!
Bis auf ein allgemeines Tabellendokument, in de unsere Vorschläge zwar Erwähnung finden, aber ohne jegliche Rücksprache.

Den letztlich wohl abstimmungsberechtigten Bezirksverordnetinnen und -verordneten des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg wurden diese Dokumente und unsere Forderungen auch zur Kenntnis gebracht  (leider bis dato unbverständlichweise auch erfolglos):

→ Den Charakter der Straße bewahren
→ Querungsmöglichkeiten schaffen
→ Autos und Zweiräder entschleunigen
→ Parkplätze erhalten

16074-02 Begegnungszone Bergmannstraße Forderungsliste der Gewerbetreibenden

Meines Erachtens wurde von uns auch die Thematik „Parkplätze“ in unseren Vorschlägen nicht nur bedacht, sondern auch aus unserer Sicht mit praktikabelen Lösungen im Sinne der Akteure vorgeschlagen!
In unserem ARARAT-Vorschlag wurden z.B. unter Berücksichtigung der Umverteilung von Parkplätzen im Zuge der angedachten Parkraumbewirtschaftung hinsichtlich von Ausgleichsmaßnahmen für (vorerst) gut die Hälfte der derzeit vorhandenen Parkplätze in der Bergmannstraße durch Queranordnung der parkenden Fahrzeuge in den einmündenden breiten Seitenstraßen vorgesehen und damiterhalten, so dass keine Parkplätze entfallen müssen..

19096-01 Begegnungszone Bergmannstraße: Pilotvorhaben Testphase für Berliner Begegnungszonen – Tempo 20

Hinsichtlich Parkletzone denke ich schon eher u.a. an das Realprojekt der Universität Stuttgart:

http://parklet-stuttgart.de/wp-content/uploads/2018/03/Parklets-fuer-Stuttgart_Bericht.pdf

oder an das aufgelegte Programm der Bürgermeisterin Paris aus dem Jahre 2015 >permis de végétalisier< durch welches das Entstehen von Stadtgärten im öffentlichen Raum (jardinage urbain) Hochbeete, Kompostboxen, Bienenweiden, Sitzmöbel usw) gefördert werden soll.
[Demnächst auch in einem Blogbeitrag vorgestellt!]

… und wen’s noch interessiert, zum Schluß zur Info ein Blogbeitrag mit Artikeln zur Bergmannstraße in der März-Ausgabe der „Kiez und Kneipe“:

Blogbeitrag zum Vortrag Herr Bartel SenUVK 2017 in Ulm

zuletzt aktualisiert 19117 17h46 spe :

Print Friendly, PDF & Email

2 Antworten auf „19116-01 Info: Welche Funktionen hat die BBV F-K und wie wird mit BVV-Beschlüssen verfahren, siehe Wikipedia? > Bezirksverordnetenversammlung – Wikipedia→“

  1. Dass Florian Schmidt die Frage von T. Hussein „Ja oder nein?“ mit nein beantwortet hat, entspricht der konkreten Lage: Ein Vorhaben, das mit Senatsmitteln/UVK finanziert wurde, kann nur im Konsens mit UVK auch beendet werden. Solange das nicht geklärt ist (z.B. was mit den Parklets geschehen soll) wäre ein „ja“ schlicht unehrlich.
    Ich setze mich für eine Fußgängerzone (von der Zossener Str. bis zum Ärtzehaus), eine breite Radspur und einen motoriserten Zugang nur für den Lieferverkehr ein.

    1. Sehr geehrter Herr Lenk,
      m.E. wurde diese, ich schätze, ca. 1 Mio € kostenintensive Testphase, einschl. dieser Vielzahl von sogenannten Parklets aus Oslo, des Pilotvorhabens Bergmannstraße …. quasi hinter dem Rücken der Anrainer umgesetzt.
      Auf den einschlägigen öffentlichen Informationseiten wird das anders dargestellt, nämlich, dass diese Testphase den „Wünschen“ der Bürger entsprechen würde!
      Auf meine Anfrage bei den zuständigen Stellen, auch unter Bezugnahme gemäß IFG, ob es z.B. eine Baugenehmigung, allein schon aus Sicherheitsbedenken, entsprechend den Paragrafen der StVO und der Bauordnung Berlin für das Vorhaben gibt und ob diese dann eingesehen werden kann, wurde uns bis heute nicht beantwortet!
      Unter anderem erfolgte die Vergabe m.E. auch entgegen den Paragrafen der Berliner Vergabeverordnung!
      Auf welcher Grundlage und Information fur die Bezirksverordneten der Beschluss zur Installation dieser Testphase zu Stande gekommen ist, konnte ich bis dato nicht herausfinden, da offenbar nicht öffentlich!
      Allerdings zweifle ich an, dass allen Bezirksverordneten ihre Entscheidung/Zustimmung im Ergebnis bewusst war.
      Das der Bezirksstadtrat korrekt mit „Nein“ geantwortet hat, steht außer Frage.
      Weshalb allerdings diese Frage so beschieden wurde, hat Herr Schmidt nicht beantwortet, der Beschluss war ja auch ein Prüfauftrag!
      Dass Sie eine Fußgängerzone wünschen, zeigt mir, dass Sie offenbar die „Leitlinien“ des Herrn Wolfarth von Alm, SenUVK, der „Berliner Begenungszonen“ nicht erläutert bekommen haben könnten.
      Parkletzonen sind keine Begegnungszonen sind keine Fußgängerzonen!
      Zwischenzeitlich beschäftigen wir uns schon über vier Jahre mit der „notwendigen“ Umgestaltung des Begegnugskiez Bergmannstraße und da schlagen Sie jetzt eine Fußgängerzone vor.
      Da kommt mir glatt die Idee, warum keine Begegnungszone vom Kreuzberg bis zum Marheinekeplatz?
      Abschließend, die Testphase Pilotvorhaben Bergmannstraße der Modellprojekte „Berliner Begegnungszonen“ der Fußverkehrssteategie für Berlin sind/sollen doch ein Beispiel für die gesamtstädtische Straßengestaltungen in Berlin (sein).
      Stellen Sie sich einmal ganz Berlin als eine Parkletzone vor!
      Das können Sie doch auch nicht „toll“ finden, glaube ich?
      Mit Verwunderung habe ich auch zur Kenntnis genommen, dass die Akteure der Einladung des Baukollegiums Berlins, das Modellprojekt „Berliner Begegnungszonen“ u.a. das Pilotvorhaben Bergmannstraße vorzustellen und zu diskutieren, nicht entsprechen wollten! Warum wohl?
      Straßenbildgestaltung ist auch Identifikation mit Heimat und Steigerung der Aufenthalts- und Lebensqualität.
      Hochachtungsvoll
      iwann Freital zu Herder

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.