19123-01 Info: Position der Initiative! – Wessen Interessen werden vertreten? > leiser-bergmannkiez.de – Homepage

http://www.leiser-bergmannkiez.de/bergmann.html

Gelegentlich verweisen wir auf den Link der Homepage von leiser-bergmannkiez, eine Initiative von Hans-Peter Hubert.

Hans-Peter Hubert ist offenbar als Mitglied vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in die „Zentralen Steuerungsgruppe“ bezüglich der „Berliner Begegnungszone Bergmannstaße“ mit Frau Bolg berufen worden, deshalb ist er in der Regel gut informiert.

Abgesehen davon, so habe ich es verstanden, ist er wohl auch Initiator oder Mitinitiator bezüglich des Beschlusses der BVV, dass hinsichtlich der „Berliner Begegnungszone Bergmannstraße“ die Einrichtung einer Steuerungsgruppe notwendig ist und beschlossen wurde. So habe ich das in Erinnerung.

Eine Satzung o.ä. der Initiative ist uns nicht bekannt.

Interessant, wissens- und lesenswert finde ich folgenden Absatz:

„Die Idee von „Begegnungszonen“ in Berlin wird seit der Entscheidung für 3 Pilotprojekte kontrovers diskutiert – für eines der Pilotprojekte hatte sich der Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg im Jahr 2012 erfolgreich mit der Bergmannstraße beworben. Eine Übersicht über Dokumente der Diskussion um die Begegnungszone Bergmannstraße 2012 bis 2016 findet sich hier.

Klar ist: „Begegnungszonen“ in Form eines „shared space“, auf dem sich alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt begegnen, kann es in Deutschland (im Vergleich zu anderen Ländern) derzeit nicht geben. Denn die Straßenverkehrsordnung STVO gibt vor, dass das Auto auf allen öffentlichen Straßen Vorrang hat, eine „gleichberechtigte Begegnung auf der Straße“ mit anderen Verkehrsarten (Fußgänger, Radfahrer) ist nicht vorgesehen. Dies zu ändern wäre die Sache einer Gesetzesänderung auf Bundesebene.

Insofern war es aus unserer Sicht eine unglückliche Entscheidung des Senats, die begrüßenswerte Idee der Förderung von Fuß- und Radverkehr im Rahmen seiner Fußverkehrsstrategie mit dem missverständlichen Begriff „Begegnungszone“ zu benennen. Das Problem mit der STVO versucht der Senat mit dem Begriff der „Berliner Begegnungszonen“ zu umgehen, mit einem offenen Planungsrahmen: „Für eine neue Begegnungszone gibt es kein ‚Kochrezept‘. Jede Straße hat ihre eigenen Stärken, Schwächen und Besonderheiten. Aufbauend auf einer gründlichen Bestandsaufnahme und der Analyse vorhandener Konflikte werden Lösungen erarbeitet, welche die prägenden Rahmenbedingungen berücksichtigen“. Ziel soll sein, dass „das zu Fuß gehen einfacher und sicherer sowie die Aufenthaltsqualität gefördert wird„.“

Nicht als Besserwisser, aber richtiger- bzw. korrekterweise müsste es m.E. „Pilotvorhaben“ statt „Pilotprojekte“ heißen, denn die Pilotvorhaben sind Vorhaben des Modellprojektes 5 der Fußverkehrsstrategie für Berlin!

Richtig finde ich, dass der Begriff „Begegnungszonen“ mißverständlich scheint, allerdings hat sich diese Wortwahl bereits „international“, u.a. in der Schweiz und Österreich, als Begriff gebildet gehabt! Deshalb muss natürlich Berlin auch „Berliner Begegnungszonen“ haben, um nicht nachzustehen!

Allerdings finde ich den ständigen Verweis, dass „irgendetwas“ hier in Deutschland bei der Planung iS Begegnungszonen nicht möglich ist, weil die StVO das nicht zulässt, nicht verständlich, da dann m.E. erst die gesetzlichen Grundlagengeschaffen werden müssten/sollten, bevor solche Begegnungszonenplanungen in Angriff genommen werden.

Die Idee eines „offenen Planungsrahmen“, wie sie von Herrn Wolfarth von Alm, SenUVK, favoritisiert wird, halte ich für kontraproduktiv!

Wenn man die Idee einer Begegnungszone verfolgt, könnte man sich m.E. auch sradtplanerisch gut vorstellen, dass diese bis zum Kreuzberg verläuft und der Marheinkeplatz einbezogen wird.

Ob die Bewerbung des Bezirks beim Senat mit der Bergmannstraße als Pilotvorhaben für eine Berliner Begegnungszone wirklich erfolgreich im Sinne der Bewerbungsanforderungen war, lässt sich m.E. erst beantworten, wenn man die entsprechenden Unterlagen lesen könnte, denn Herrn Bezirks-Stadtrat Panhoff ging es vorrangig um die Fördermittel des Senats, wie er mir persönlich auf dem Bergmannstraßenfest 2016 erklärte.

zuletzt aktualisiert 19123-10h21

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2 Antworten auf „19123-01 Info: Position der Initiative! – Wessen Interessen werden vertreten? > leiser-bergmannkiez.de – Homepage“

  1. Diese Initiative ist mitverantwortlich für die – aus meiner Sicht- Verunstaltung des Bergmannkiez. Auch eine Sperrung der Zossener Str., wie von der Initiative gefordert, geht nur zu Lasten anderer Straßen und deren Bewohner( u. a. Solmsstr. /Lilienthalstr/ Bergmannstr).

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