19187-01 Kann das sein? Das öffentliche Begegnungszonen-Vorhaben „TrippleB“ ohne Kostenschätzung…? > Info: Bergmannstraße: 147.000 Euro! Das ist doch ein Klecks | Berliner-Kurier.de

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Auch wenn die Akteure von SenUVK 2015/16 öffentlich zum Ausdruck gebracht haben, dass das Vorhaben angeblich nicht hinsichtlich der HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) bezüglich der einzelnen Leistungsphasen der jeweiligen Leistungsbilder zu bewerten seien (ich erinnere nur an die Aussage SenUVK „Philisophie des „Weißen Blattes“), stellt sich für mich immer noch die Frage, ob Planungsleistungen unter ausdrücklicher Mißachtung der Wortlaute der jeweiligen HOAI-Leistungsphasen, z.B. Vor-/Entwurfsplanung, bei denen die Kostenvorstellungen mit Kostenschätzung und Kostenberechnung für den Bauherrn/Auftraggeber zu ermitteln sind, an die Planer vergeben werden durften?

Diese Frage stellt sich m.E. auch deswegen, weil die Akteure jeglichen diesbezüglichen Anfragen, von wem auch immer, ausweichen und uns im Unklaren lassen!

Zuletzt, soweit mir bekannt, hat in der BVV der Bezirksverordnete Herr Hussein im Februar den Bezirksstadtrat konkret gefragt, „wie hoch sich derzeit die Gesamtkosten für das Pilotvorhaben Berliner Begegnungszone Bergmannstraße „TrippleB“ belaufen“.

Es wurde die Zahl von Herrn Bezirksstadtrat in Höhe von 883.000 € genannt, was m.E. allerdings weder die Frage bezüglich der bisherigen Standes Gesamtkosten für das Pilotvorhaben „TrippleB“ entsprach, noch der vielleicht irrtümlich verstandenen Frage nach den Gesamtkosten, sondern den Kosten der Testphase, da zumindest nicht die Position „Unvorhergesehenes“, z.B. das m.E. aufwendige Einbetonieren der reversiblen Fahrradbügel, Poller, Schilder usw. in dieser genannten Summe enthalten ist.

Unter Gesamtkosten ist m.E. zu verstehen, dass sich sämtliche Kostenpositionen gemäß DIN 276, z.B. Honorare aller Planer usw. und „Moderatoren“ einschl. sämtlicher Bürgerbeteiligungsverfahren und -formen mit Auswertungen usw. einschl. Kosten für die Zentrale Steuerungsgruppensitzungen, Honorare und Nebenkosten für Experten-, Gutachter und Berichterstatter usw., anteilige Gehaltskosten sämtlicher beteiligter Akteure vom Bezirk und Senat, anteilige Sitzungsgelder von Gremien usw., Raummieten usw., Werbungskosten, Büromaterialen, Plakatierungen, Druckkosten, anteilige Kosten für den Stadtteilausschuß Kreuzberg e.V. usw., sonstige Nebenkosten und Gebühren usw., ggf. Bewachungskosten usw., Beschaffungs- und Baukosten usw. für Parklets in der Probe- und der Testphase, Bepflanzungen, Fahrradbügel einschl. Einbetonierung, Verkehrszeichen, Poller und Markierungsarbeiten (grüne Punkte und Leitlinien usw.) usw…

Darüberhinaus sämtliche zu erwartenden Kosten von Februar bis zum Ende der Testphase/Evalutionsphase und der Auswertungsphase der sogenannten Evulationsphase, u.a. ggf. Rückbau von Elementen, wie z.B. Parklets und Überquerungsmodule, Poller, Fahrradbügel, Markierungen usw., Planungskosten u.a. wie vor beschrieben, zuzüglich sämtlicher zu erwartender Kosten für die Ausführungen, u.a. Projektmangement- und Planungskosten, ähnlich wie vor beschrieben, Baumplanzungen, einschl. Kosten für „Unvorhergesehenes“ in allen Phasen.

Es ist für mich unvorstellbar, letztlich auch wg mangelhafter Transparenz des Verfahrens insgesamt, dass die Akteure diese Zahlenwerke iS Kosten nicht auf den Cent und positionsgenau vorliegen haben, es sei denn, die Vertragswerke sehen diese Ermittlungsverfahren m.E. fahrlässigerweise nicht vor. Das habe ich noch nie gehört oder gelesen. Dann müssten ja die Akteure selbst Hand angelegt haben, denn dass die Öffentliche Hand, schon aus haushaltstechnischen Gründen, dieses Vorhaben in einer ungeahnten Größenordnung ohne Kenntnis der Kosten ausführt, ist für mich unglaubwürdig!

Bereits 2015/16 habe ich auf das öffentlich zugängliche „Zahlenwerk“, von denen ich nicht wusste, was es alles beinhaltet, des 1. Pilotvorhaben Berliner Begegnungszone Maaßenstraße in Höhe von knapp unter 1 Mio., über vergleichenden Flächenfaktor hochgerechnet, dass das 2. Pilotvorhaben Berliner Begegnungszonen Bergmannstraße ganz grob gerechnet, unter normalen Voraussetzungen, also in dem Zeitrahmen, wie sich die Akteure das anfangs vorgestellt haben, ohne Testphase usw., ca. 2 Mio. „verschlingen“ würde.

Mich verwundert deshalb sehr, dass Herr Schmidt in seinem Auftritt der AbendShow am 28.4.19 des rbb sich so äußerte, dass er offenbar keine Kenntnisse von Kostenschätzungen oder Kostenberechnungen hatte, also nichts konkretes iS Kosten sagen wollte!

Das müsste m.E. unglaubwürdig sein!

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