20183-01 Erinnerung iS TrippleB

Da war doch was!

Seit 2015 wurden wir, vor allem die Anrainer, von den Akteuren herausgefordert, uns an der Umgestaltung der Bergmannstraße in eine „Berliner Begegnungszone“ zu engagieren.

Das haben wörtlich genommen und uns intensiv engagiert!

Das Ergebnis heute, nach mehr als 5 Jahren, auf jeden Fall keine „Begegnungszone“!

Aber Kosten in mehrfacher Millionenhöhe in den Haushalten, wenn man sie alle nach Haushaltsrecht addiert, ohne, dass es ein Ergebnis entsprechend den Wünschen der Anrainer gibt.

Letztlich allerdings ein Überbleibsel einer kostspieligen städtebauliche Verunstaltung einer funktionierenden Kiezstraße, in der seit Jahren Begegnung gelebt wurde!

Ach ja, Corona!

20095-01 Weilensee Art Service GmbH übernimmt den ARARAT-Rahmenladen in der Bergmannstraße 9

Liebe begeisterte Freundinnen und Freunde,
Interessierte Damen und Herren,
Kinder und Jugendliche
und auch die gewählten Vertreter*innen des Bezirks F-K usw.,
die sich mit Vernügen und Freude an die Bergmannstraßenfeste, an eine Berliner Begegnungszone Bergmannstraße (TrippleB) und an einen Bergmannkiez mit hoher Aufenthaltsqualität gerne erinnern und begeistern!

Nach über fünf Jahren möchte ich mein Engagement iS „TrippleB“, des Pilotvorhabens „Berliner Begegnungszone Bergmannstraße“, im Rahmen des Modellprojektes 5, Berliner Begegnungszonen, der Fußverkehrsstrategie für Berlin aus dem Jahre 2011, etwas „runterfahren“, auch deswegen, weil ich zwischenzeitlich auf die sechsundsiebzig zugehe!

Vor allem aber meines Erachtens auch, wegen mangelnder Wertschätzung der Akteure, ob auf Bezirks- oder Senatsebene oder auch der Planerkollegen, hinsichtlich des Einsatzes der Anrainer und der Gewerbetreibenden bezüglich der von den Akteuren „lauthals“ gewünschten Vorschläge und Ideen einer Umgestaltung des Bergmannkiezes!

Ich verstehe unter Bürgerbeteiligung und Partizipation auf Augenhöhe etwas anderes!

Flott gesagt, war das, zumindest für uns, aus der Sicht der Gewerbetreibenden, eine „Veräppelung“ auf dem Rücken und auf Kosten der Anrainer über mehr als fünf Jahre, angefangen mit Herr Panhoff und zuletzt in dem „in sich verliebten“ Bezirksbaustadtrat F-K Schmidt, der Typ mit den grünen Punkten, ganz abgesehen von Herr Wolfarth von Alm und Herrn Bartel der Senatsverwaltung!

Heute, am 28.2.2020, hatte ich die Gelegenheit im Verwaltungsgericht der Verhandlung der Untätigkeitsklage gg das Bezirksamt F-K, also Berlin, von Michael Becker, Herrlich – Männergeschenke, unserem Sprecher der Gewerbetreibenden in der Bergmannstraße, u.a. auch in Sachen Bergmannstraßenfest, beizuwohnen! 
Die Verhandlung war für mich eigentlich ein „Witz“, wenn man das so ausdrücken dürfte. Was habe ich anderes erwartet.
Während Michael Becker für diese Klage bisher fast 500 € Gerichtsgebühren für diese Untätigkeitsklage bezahlen musste, habe ich bezüglich einer ähnlich gelagerten früheren Untätigskeitsklage gegen den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg „kalte Füsse“ bekommen, als es um’s Bezahlen ging und die Klage zurückgezogen. Bin halt kein „Steher“.

Entschuldigen möchte ich mich noch für meine „Langatmigkeit“ beim Schreiben meiner Beiträge.
Michael Becker hatte mir einst vorgeschlagen, mich eines Lektors zu bedienen, aber dazu fehlt mir leider das Geld!

20044-01 Info: n-tv mobil: Der radikale Grüne und sein Finanzdesaster

https://www.n-tv.de/21528065

Da erstaunt es nicht, dass der Bezirksstadtrat bei dem Pilotvorhaben Berliner Begegnungszone Bergmannstraße (TrippleB) des Modellprojekt 5 der Fußverkehrsstrategie für Berlin wohl „leichtfertig“ m.E. mehrere Millionen Euro Gesamtkosten seit 2012/2015 lt. Haushaltsplänen vorgeschlagen hat zu beauftragen, ohne bis dato für den Bergmannkiez eine verbesserte Attraktivität und Erlebnisqualität durch Straßenbildgestaltung zu erzielen!

Erstaunlich, dass unsere Hinweise der Kostenfrage beim Berliner Rechnungshof offenbar nicht ausreichend geprüft wurden.

Erstaunlich auch, dass die Auftragsvergabe erfolgen konnte, ohne, dass die Vorschriften der Berliner Vergabeverordnung eingehalten wurden, obwohl die entsprechenden Instanzen darüber informiert wurden.

Unverständlich, dass z.B. die Testphase m.E. ohne entsprechenden Genehmigungen der Straßenverkehrsordnung und der Berliner Straßengesetze ausgeführt wurden.

Wenn es wohl „geübte“ Praxis im Bezirksamt ist, dass die Akten offenbar nicht korrekt „abgelegt“ werden, wundert mich überhaupt nicht mehr, dass unserem offiziellen Antrag auf Akteneinsicht iS Begegnungszone Bergmannstraße nicht entsprochen wurde!

https://taz.de/Mieterinitiativen-in-Berlin/!5659220/

https://m.tagesspiegel.de/berlin/wegen-vorwurfs-der-aktenmanipulation-bezirksaufsicht-des-senats-ermittelt-gegen-florian-schmidt/25476352.html?utm_referrer=https%3A%2F%2Ft.co%2FIuPiLSa3HC

20041-01 Info: … und immer wieder der Baustadtrat Berlin F-K …

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/baustadtrat-florian-schmidt-muss-um-sein-amt-fuerchten-li.5232

Ich kennen den Herrn Schmidt eigentlich ja nur als m.E. unkompetenten Akteur iS TrippleB = Berliner Begenungszone Bergmannstraße, der bis dato scheinbar nicht in der Lage ist, vielleicht auch nicht will, was der Gesamtprozeß bis heute gekostet hat. Die Zahlen, die bisher immer wieder genannt wurden, sind m.E. leider nur die halbe Wahrheit!, obwohl es m.E. ja ein leichtes sein müsste, dass der Herr Stadtrat die entsprechenden Haushaltspläne von seiner Sekretärin sichten lassen könnte, falls er sich nicht selber auskennt!

Mir ist nicht bekannt, dass er Akten manipuliert hat, aber unserem offiziellen Antrag auf Akteneinsicht iS „Begegnungszone“ wurde nicht entsprochen. Das spricht vielleicht für sich! Zum Beispiel die Kostenfrage, (schätzungsweise bis heute mehrere Millionen?) die Beauftragungen der Planer etc., die ordnungsgemäßen Baugenehmigungen z.B. nach der StVO usw. die Mißachtung der Berliner Vergabeverordnung usw.

Da könnte ich mir auch schon ausmalen, dass im Amt nicht alles mit rechten Dingen zugeht.

Da vergeht mir die Lust, sich weiter für eine bessere Bergmannstraße zu engagieren!