16062-03 TAZ Claudius Prüssner – Umgestaltung der Bergmannstraße Fremdeln in der Zone

Umgestaltung der Bergmannstraße

Fremdeln in der Zone

Heute geht die Bürgerbeteiligung zur „Begegnungszone“ in der Kreuzberger Bergmannstraße in die zweite Phase. Gegen das Projekt regen sich Widerstände.

Eigentlich jetzt schon eine „funktionierende“ Straße, finden viele Anwohner.

BegegnungBergmann 16062 – TAZ Claudius Prösser Fremdeln in der Zone – taz

 

16062-01 Tagesspiegel Thomas Loy – Fußverkehrsplanung in Kreuzberg

Verkehrsplanung in Kreuzberg In Bergmannkiez gibt’s Krach um die Begegnungszone

 09.02.2016 08:26 Uhr

Von

Die Bergmannstraße soll „Begegnungszone“ werden – die Onlinedebatte startet in die zweite Runde. Die Maaßenstraße in Schöneberg ist schon umgestaltet, für viele ein eher abschreckendes Beispiel

BegegnungBergmann 16062 Bergmannstraße Tagesspiegel Foto KaiUweHeinrichs

BegegnungBergmann 16062 – Tagesspiegel Online – Ortsteile – Berlin – Tagesspiegel

16045-02 Prof. Gerlach: Shared Space, Begegnungszonen, Verkehrsberuhigung, Mischungsprinzipien – wer, wie, was, wieso, weshalb, warum?

Shared Space, Begegnungszonen, Verkehrsberuhigung, Mischungsprinzipien wer, wie, was, wieso, weshalb, warum?
Univ.-Prof. Dr.-Ing Jürgen Gerlach, Bergische Universität Wuppertal
Wer nicht fragt, bleibt dumm!
Der Autor geht immer noch bzw. wieder einmal den Fragen nach, mit welchen Prozessen und welchen Elementen welche Arten von Stadtstraßen „anders als sonst“, also in diesem Falle im Mischungsprinzip bzw. mit weicher Separation gestaltet und wie verkehrsrechtlich geregelt werden sollten.
Anlass ist, dass dem Autor sehr unterschiedliche Auffassungen darüber begegnen, was Shared Space- und Mischungsprinzipien eigentlich sind, was sie bewirken und wie entsprechende Straßenräume gestaltet und geregelt sein sollten. Der Beitrag erörtert zunächst Hintergründe sowie vorliegende Erkenntnisse und stellt auf dieser Basis Empfehlungen für künftige Planungsprozesse zusammen.

BegegnungBergmann 16045 – Gerlach – Shared_Space_Begegnungszonen_Verkehrsberuhigung

16027-01 SatzungsEntwurf (Excerpt) – Diskussionsgrundlage – Interessenvertretung gewerbliche Anlieger im Bergmann-Kiez COOP.BERGMANNBERLIN e.V. i.G.

Überarbeite Version als Excerpts des Konzepts vom 7.1.2016 (siehe Beitrag 16014-01) eines Entwurfs des Satzungvorschlags für eine Interessengemeinschaft, jedoch ohne Erläuterungen.

BegegnungBergmann 16027 – Entwurf einer Satzung als Diskussionsgrundlage der Interessenvertretung COOP.BERGMANN e.V.i.G..docx

Das Satzungentwurfskonzept “COOP.BERGMANNBERLIN“ basiert Auf der Mustersatzung-Anforderung an die Gestaltung einer Satzung – des Wegweiser Bürgergesellschaft.de der Stiftung Mitarbeit und der Vereinssatzung SELFHTML u.a. in der Absicht für Die Kollegen und Interessierten in der Bergmannstraße und des Bergmann-Kiez ein Arbeitspapier als Diskussionsgrundlage zu einer Gründungsversammlung zu einer Interessensvertretungsgruppierung bzw. Cooperation zur Verfügung zu stellen.

Präambel

Ziel des Vereins ist es, sicherzustellen, dass sich das Bürgerbeteiligungsverfahren so transparent wie nur möglich gestaltet und entsprechend vorgenannter Abschnitte der Publikation der website „Neues Miteinander in der Bergmannstraße“ usw. die Ergebnisse des Bürgerbeteiligungsverfahrens, vor allem auch der Anregungen und Interessen der gewerblichen Anlieger, aber auch der Anwohner usw., angemessen bei der Planung und Ausführung Berücksichtigung finden, kontrolliert und ggf. auch korrigiert und durchgesetzt werden.

COOP.BERGMANNBERLIN e.V. i.G. ist eine Gruppe von engagierten, gewerblichen Anliegern und Interes-senverwandten der Bergmannstraße und des Bergmann-Kiezes. Eine Gemeinschaft selbstbewusster Bürger, die, unabhängig von Alter, Geschlecht, Religion und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung stadtbezirkgrenzenüberschreitend vor allem die geschäftlichen Interessen und Belange der sogenannten „gewerblichen“ Anlieger im Rahmen des vom Senat beschlossenen Berliner Pilotprojektes „Berliner Begegnungszone Bergmannstraße“ als Modellvorhaben der Fußverkehrsstrategie Berlin gegenüber der Verwaltungsseite, Bezirksverwaltung Friedrichshain-Kreuzberg und Senatsverwaltung Berlin (SenStadtUm) und deren Beauftragte, vertreten.
Die Interessenvertretung des Vereins setzt sich für den Erhalt des gewachsenen Charakters der Bergmannstraße, unter Verbesserung der Verkehrsberuhigung usw. ein und um die Aufenthalts- und Er-lebnisqualität zu erhalten, mit dem Ziel, dass die Existenz der gewerblichen Anlieger nicht durch Umplanungs- und Straßenbaumaßnahmen mehr als machbar beeinträchtigt wird und dass das Kaufverhalten der Gäste usw. während und nach den beabsichtigten Maßnahmen erhalten und möglichst verbessert wird. In diesem Sinne beabsichtigt der Verein zu arbeiten.

Zur weiteren Information
Unterschied Verein / Interessengemeinschaft
Quelle:
www.smc-elmshorn.de.tl/Unterschied-Interessengemeinschaft-gegen.ue.ber-dem-Verein.htm

Der Verein ist eine urdemokratische Einrichtung. Die Entscheidungen werden nicht nur von zwei oder drei einzelnen Personen gefällt, sondern sie werden von allen Mitgliedern getragen. Für Schulden haftet ein Verein nur mit seinem Vermögen, die Haftung der einzelnen Mitglieder ist ausgeschlossen. Wenn Sie ein Projekt selber durchziehen, müssen Sie die ganzen finanziellen Risiken selber tragen. Wenn z.B. während einer eigenen Veranstaltung, durch den Betrieb von Schiffsmodellen, ein Zuschauer verletzt oder das Wasserbecken im Schwimmbad beschädigt bzw.verunreinigt wird, haftet der Verein nur mit seinem Vereinsvermögen. Die Haftung ist , im Gegensatz zur IG, auf das Vereinsvermögen beschränkt. Einzelne Vereinsmitglieder können nicht haftbar gemacht werden. Als Verein wirken Sie glaubwürdiger, seriöser. Das kann für die finanzielle und ideelle Unterstützung von Vorteil sein. Wenn jemand Geld spenden will, tut er oder sie das lieber an einen Verein, als an eine Privatperson. Sie weiss, dass es dann niemand in die eigene Tasche stecken kann. Es gibt viele Geldgeber, z.Bsp. Gemeinden, welche nur Vereine und keine Privatpersonen unterstützen. Ein Verein ist weniger von einzelnen Personen abhängig, wenn jemand austritt, besteht der Verein trotzdem weiter. Die Gründung eines Vereins benötigt Vorarbeit. Die Gründungsmitglieder müssen sich einigen, was der Verein genau will und wie er zu organisieren ist. Ein Verein braucht Leute, welche ihn führen. Das sind vor allem die Vorstandsmitglieder, dieser arbeitet in der Regel unbezahlt. Ein Verein und seine Mitglieder müssen auch nach der Gründung gepflegt werden. Ohne einen gewissen zeitlichen und administrativen Aufwand geht das nicht. Es ist auch nicht immer einfach, nicht alleine entscheiden zu können und Konsenslösung zu suchen.

Bei einer IG sieht das alles ganz anders aus.
Eine Interessengemeinschaft ist keine gesetzlich definierte Rechtsform, insbesondere ist sie kein Verein. Aus diesem Grunde gibt es auch für eine IG keine Gesetze.  Eine Interessengemeinschaft ist in der Regel als „Gesellschaft bürgerlichen Rechts“ (GbR) aufzufassen. Die rechtlichen Grundlagen hierfür findet man in den §§ 705-740 BGB. Eine GbR kann jeden beliebigen, nicht gesetzlich verbotenen Zweck verfolgen. Die Gesellschafter (hier die Mitglieder der IG) haften grundsätzlich persönlich (also mit ihrem Privatvermögen) als Gesamtschuldner (also alle gemeinsam, ein Gläubiger kann seine Forderungen an einen beliebigen Gesellschafter richten, der sie zu erfüllen hat und versuchen kann, sie anteilig von den übrigen Gesellschaftern zurückzuerhalten). Die Geschäftsführung wird in der Regel von allen Gesellschaftern gemeinsam ausgeübt, kann aber auch einem oder mehreren geschäftsführenden Gesellschaftern übertragen werden. Eine GbR darf Gewinne erzielen, ist aber selbstverständlich auch steuerpflichtig, muss also ihre Gewinne versteuern.

16022-01 Bestandsaufnahme der Bergmannstraße – Urbanes Flair und schweres Queren

BegegnungBergmann 16022 – [Berliner Begegnungszonen] Bestandsaufnahme der Bergmannstraße_ Urbanes Flair und schweres Queren

Am 11. Januar erreichte mich die eMail Bestandsaufnahme Bergmannstraße der ersten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung: Einführungsveranstaltung und des 1. Online Dialoges von „Berliner Begegnungszonen“ mit folgendem Inhalt:

——- BESTANDSAUFNAHME DER BERGMANNSTRAßE: URBANES FLAIR UND SCHWERES
QUEREN
————————————————————

Liebe Freundinnen und Freunde des Bergmannkiezes,

im Herbst 2015 haben wir Sie bei der Auftaktveranstaltung und im
Online-Dialog gefragt, was Ihnen an der Bergmannstraße heute gut gefällt,
was nicht – und warum. Aus mehr als 700 Beiträgen und Kommentaren ist ein
vielschichtiges Bild der Bergmannstraße entstanden. Die
„Bestandsaufnahme“ dient nun als Grundlage für erste
Maßnahmenvorschläge, die das Verkehrsplanungsbüro LK Argus momentan für
die zweite Phase der Bürgerbeteiligung entwickelt. Insgesamt sehen Sie –
als Anwohnerin, Gewerbetreibender, Nutzer oder Besucherin der Bergmannstraße
– den Raum zwischen Mehringdamm und Friesenstraße als vielfältigen,
lebendigen Ort. Gleichzeitig braucht die Straße aus Ihrer Sicht aber
zukünftig Veränderungen, um ein gutes Miteinander aller
Verkehrsteilnehmenden zu ermöglichen. Hier stellen wir Ihnen die wichtigsten
Ergebnisse vor. Den ausführlichen Auswertungsbericht der ersten
Beteiligungsphase finden Sie im Netz unter
http://www.begegnungszonen.berlin.de/sites/default/files/downloads/bericht_erste_phase_offentlichkeitsbeteiligung_bergmannstrasse_20160111_freigabeversion.pdf

*Was Sie an der Bergmannstraße schätzen
*
Für Sie lädt die Bergmannstraße zum Einkaufen, im Café sitzen und zum
Spazieren ein. Sie wird als vielfältiger und lebendiger Ort gelobt, sowohl
mit Kiezcharakter als auch urbanem Flair. Besonders im Sommer gewinne die
Bergmannstraße an Aufenthaltsqualität, wenn draußen in Cafés gesessen
werden kann. Bepflanzte Baumscheiben und die angelegten Beete vor einigen
Geschäften werden als sehr positiv hervorgehoben. Gerade auch für den
Radverkehr heben Sie die Straße als wichtige Route für den Weg durch die
Stadt hervor.

*Diese Probleme identifizieren Sie in der Bergmannstraße
*
Gerade im Miteinander im Straßenverkehr wünschen Sie sich Veränderungen:
Beim häufigen „Halten in zweiter Reihe“, auch seitens des
Lieferverkehrs, komme es zu gefährlichen Situationen, wenn Rad- und
Autofahrende diesen Hindernissen ausweichen müssen. Für Fußgängerinnen
und Fußgänger sei das Queren der Bergmannstraße an vielen Stellen schwer.
Radfahrende würden zu wenig Fahrradständer vorfinden, gleichzeitig seien
die bestehenden Fahrradparkplätze voll mit „Fahrradleichen“. Hier werden
bessere Kontrollen gefordert, auch in Bezug auf die
Geschwindigkeitsübertretungen der „Raser“, die von Ihnen oft
angesprochen werden. Generell wünscht man sich in der Bergmannstraße mehr
Rücksicht aufeinander.

Die Gehwege in der Bergmannstraße werden von Ihnen an manchen Stellen als zu
eng beschrieben. So nehme die Außenbestuhlung der Gastronomie oft zu viel
Platz ein. Und generell sei ein Verweilen in der Bergmannstraße meist an den
Besuch eines Cafés oder eines Restaurants gekoppelt. Sitzgelegenheiten für
einen Aufenthalt „ohne Konsumzwang“ seien nicht in ausreichendem Maße
vorhanden. Auch das Thema Lärm war Ihnen wichtig – die Bergmannstraße ist
vielen von Ihnen einfach zu laut, sei es durch den Verkehr oder die
Gastronomie.

*Zum Konzept der Begegnungszone*
Sie wünschen sich ein Gesamtkonzept für den Bergmannkiez. Die
Beibehaltung des heutigen Kiezcharakters steht dabei ebenso im Vordergrund
wie eine Verkehrsberuhigung und eine bessere Aufenthaltsqualität. Das sind
auch Themen, die bei der Gestaltung der Berliner Begegnungszonen wichtig
sind. Einige von Ihnen sagen, dass die Gestaltung in der Maaßenstraße nicht
Vorbild für die Begegnungszone Bergmannstraße sein soll. Das ist
selbstverständlich: Jede Straße hat Ihre eigenen Besonderheiten. Die
Bürgerbeteiligung dient gerade dazu, Sie nach Ihren Vorstellungen zu
fragen.
Denn Sie wünschen sich eine einladende und gemütliche Gestaltung,
damit die Bergmannstraße eine quirlige, großstädtische Straße bleibt.
Massive Umbaumaßnahmen, eine starke Uneinheitlichkeit und Zergliederung des
Straßenraums durch „Übermöblierung“, das fehlende Grün sehen viele
von Ihnen mit Sorge.

Alle „heißen Themen“ aus der ersten Phase der Bürgerbeteiligung können
Sie ab jetzt im Ergebnisbericht lesen:
http://www.begegnungszonen.berlin.de/sites/default/files/downloads/bericht_erste_phase_offentlichkeitsbeteiligung_bergmannstrasse_20160111_freigabeversion.pdf

Weiter mit der Bürgerbeteiligung geht es in diesem Jahr – ab 09. Februar
2016 im Online-Dialog und am 03. März 2016 in einer Bürgerwerkstatt.

Herzliche Grüße,
Jan Korte vom Moderationsteam „Neues Miteinander in der
Bergmannstraße“

Modellprojekt „Berliner Begegnungzonen“
http://www.begegnungszonen.berlin.de/newsletter/modellprojekt-berliner-begegnungzonen

16014-01 Konzept des Vorschlags als Korrekturexemplar eines ersten Entwurfs einer Satzung o.ä. als Diskussionsgrundlage für eine Gründungsversammlung der „Gewerbetreibenden“ im Bergmann-Kiez für eine Interessenvertretung, z.B. als Verein.

Liebe Kollegen, hallo harter Kern der Bergmannstraßenengagierten,
angefügt unser Konzept des Vorschlags als Korrekturexemplar eines ersten Entwurfs einer Satzung o.ä. als Diskussionsgrundlage für eine Gründungsversammlung der „Gewerbetreibenden“ im Bergmann-Kiez für eine Interessenvertretung, z.B. als Verein.
Wir würden uns freuen und wären dankbar, wenn Ihr vor der beabsichtigten Verteilung dieses Arbeitspapiers Eure Vorschläge, Einwendungen, Korrekturen usw. möglichst kurzfristig zurückmelden würdet, da ich Samstag ja für eine Woche nicht in Berlin bin. Wie gesagt, nur ein Arbeitspapier, nichts Endgültiges!
Wegen des typografischen Aufbaus, aber auch wg. meines Unvermögens das Word-Programm richtig zu bedienen, sind so viele Seiten des Dokuments entstanden. Aber das täuscht, also keine Angst!
Ergänzend hatte ich vorab Hintergrundinformationen als Beiträge u.a. mit den Nummern 15532-03, 15532-01 im Blog www.begegnungbergmannblog.ararat-berlin.de veröffentlich. Wenn Schutz, PW: TripleB.
Nachdem ich Eure Rückmeldung bekommen habe, werde ich die Korrekturen einarbeiten und das Arbeitspapier noch möglichst diese Woche verteilen wollen, wenn ein Termin, auch für die Räumlichkeiten, gefunden wurde.
Noch einen erfolgreichen Tag, in der Erwartung, dass Ihr Zeit findet, das Dokument zu korrigieren,
grüßt Euch
M.Michael Spenner für ARARAT

BegegnungBergmann 16014 – eMail – Entwurf einer Satzung für eine Cooperative Interessengemeinschaft Bergmann-Kiez

BegegnungBergmann 16014 – Entwurf einer Satzung als Diskussionsgrundlage der Interessenvertretung COOP.BERGMANN e.V.i.G.

BegegnungBergmann 16014 – eMail von HrBecker an HrSpenner – Deine Schreiben

Lieber Michael,mit verlaub, Deine Schreiben sind mir zu lang um mich mit ihnen wirklich auseinander zu setzen, ich habe nicht die Zeit und auch nicht die Energie – sorry. Und so lasse ich sie unbeantwortet… ich finde Du brauchst eine/n Lektor… 🙂 Dir/ Euch einen schönen Abend

15535 Happy New Year 2016 COOP.BERGMANN

Zum Neujahr – Will das Glück nach seinem Sinn dir was schenken, sage dank und nimm es hin ohne viel Bedenken. Jede Gab sei begrüsst, doch vor allen Dingen Das, worum du dich bemühst möge dir gelingen [W.Busch] Happy New Year 2016

BegegnungBergmann 15533 NewYear2016

„Ich trinke Champagner, wenn ich froh bin, und wenn ich traurig bin. Manchmal trinke ich davon, wenn ich allein bin; und wenn ich Gesellschaft habe, dann darf er nicht fehlen. Wenn ich keinen Hunger habe, mache ich mir mit ihm Appetit, und wenn ich hungrig bin, lasse ich ihn mir schmecken. Sonst aber rühre ich ihn nicht an, außer wenn ich Durst habe.“

(Madame Lily Bollinger)