19407-01 Info: Unser Sprecher der Gewerbetreibenden in der Steuerungsgruppe „Berliner Begegnungszone Bergmannstraße“ Michael Becker gibt auf – seine eMail!

Liebe Kolleginnen und Kollegen Gewerbetreibende der Bergmannstr. im Bcc,Ich verabschiede mich von meiner zweifelhaften Rolle als „Sprecher der Gewerbetreibenden der Bergmannstr“ in der „Steuerungsrunde zur Beteiligung bei der Umsetzung der Begegnungszone Bergmannstr.“Im Wesentlichen, weil eine Steuerung des Prozesses faktisch nicht mehr stattfindet, sondern der Bezirk und seine politische und fachliche Vertretung eher autistisch macht was sie will und anschließend die Steuerungsrunde um Zustimmung bittet. Und weil ich in dieser Runde keinen mehr erkenne, der an ausgewogenen Lösungen für die Bergmannstr. ein echtes Interesse aufbringt. Aus meiner Betrachtung stellen die „Wackersteine des Herrn Schmidt“ die sinnbildlichen Gedenksteine für das Scheitern eines Versuches der Beteiligung dar. Es ist richtig, noch ist ja nichts final entschieden, aber in der Tendenz haben sich Gruppen in Stellung gebracht, die maskiert mit Klimazielen ihre politische Agenda durchdrücken wollen.Hierbei will ich nicht mehr länger als „quotenfutzi“ herhalten, ich schaue dann eher zu wie der Karren in den Dreck gefahren wird. Eine echte Mobilitätswende braucht viele aufeinander abgestimmte Konzepte und sie lässt sich nicht in einem Kiez realisieren. Es geht nicht Fußgänger gegen Fahrradfahrer oder Autos, es geht um Haltungen, Notwendigkeiten und Privilegien. Es ist in der Sache eine echte Herausforderung und braucht einen Konsens in der Gesellschaft um den sich die Politik und die Bürger bemühen müssen.Hauruck Lösungen und Wackersteine helfen da eher nicht!
Euch noch einen schönen Rest vom Sonntag, Begründungsdetails finden sich in der Anlage!


Mit freundlichem Gruß
Michael Becker für

HERRLICHMännergeschenke

Bergmannstr. 2, 10961 Berlin

Tel.:030 784 53 95

www.herrlich-berlin.de

DE Nr. 135701712

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19395-01 Twitter-Info iS „TrippleB“ = „Berliner Begegnungszonen Bergmannstraße“ > Strafanzeige gg Bezirksbaustadtrat F-K

https://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article227263357/Bergmannstrasse-Steine-statt-Parklets-Strafanzeige-gegen-Baustadtrat-Florian-Schmidt-Gruene.html?service=amp&__twitter_impression=true

Bereits vor einem Jahr haben wir die Präsidentin des Rechnungshofes Berlin auf die unseres Erachtens „Vergeudung“ von Steuergeldern iS TrippleB aufmerksam gemacht.

Die Präsidentin des Rechnungshofs von Berlin

PAS-01.06.06-1/2019

Sehr geehrter Herr Spenner,

ich danke Ihnen für Ihr weiteres, per E-Mail übermitteltes Schreiben vom 20. Mai 2019. Ich habe auch dieses an das fachlich zuständige Prüfungsgebiet meines Hauses weitergeleitet.

Auf Ihre Nachfrage zum weiteren Verfahren – auch hinsichtlich Ihres Schreibens vom 1. Oktober 2018 – darf ich Folgendes anmerken:

Alle Personen, die dem Rechnungshof Hinweise auf ein eventuell nicht ordnungsgemäßes oder unwirtschaftliches Verwaltungshandeln zukommen lassen, können sicher sein, dass der Rechnungshof ihre Prüfungsanregungen und Hinweise ernst nimmt und diese nach seinem Ermessen in die Prüfungstätigkeit einbezieht.

Den verständlichen Wunsch vieler Einsenderinnen und Einsender, über die Konsequenzen ihrer Hinweise informiert zu werden, kann der Rechnungshof nur selten erfüllen:

Die Adressaten der Prüfungsergebnisse sind nach den gesetzlichen Vorschriften nur die geprüften Stellen sowie in bestimmten Fällen das Abgeordnetenhaus von Berlin. Deshalb kann der Rechnungshof die Einsendenden über seine Erkenntnisse selbst dann nicht informieren, wenn deren Hinweise wesentlich zu einer Prüfung beigetragen haben. Nur einen relativ geringen Teil seiner Prüfungsergebnisse veröffentlicht der Rechnungshof in seinem allgemein zugänglichen Jahresbericht.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Ausserfeld

Rechnungshof von Berlin
– PA S  –
Alt-Moabit 101 c/d
10559 Berlin

Tel. +49 30 886 13 303

Fax +49 30 886 13 120
Mail: SAusserfeld@rh.berlin.de
(nicht für Dokumente mit elektronischer Signatur)

Die Präsidentin des Rechnungshofs von Berlin

PAS-01.06.06-1/2018

Sehr geehrter Herr Spenner,

ich danke Ihnen für Ihr per E-Mail übermitteltes Schreiben vom 1. Oktober 2018.

Der Rechnungshof von Berlin nimmt gerne Hinweise auf ein eventuell nicht ordnungsgemäßes oder unwirtschaftliches Handeln der Berliner Verwaltung entgegen. Denn sie können dazu beitragen, ihn bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu unterstützen. Vorsorglich merke ich aber an, dass der Rechnungshof nicht in die eigenverantwortliche Tätigkeit der Berliner Verwaltung eingreifen kann.

Ich habe Ihr Schreiben an das fachlich zuständige Prüfungsgebiet meines Hauses weitergeleitet. Dort wird entschieden, inwieweit Ihrem Hinweis im Rahmen der Prüfungstätigkeit nachgegangen werden kann.

Die in einem eventuellen Prüfungsverfahren gewonnenen Erkenntnisse teilt der Rechnungshof von Berlin gemäß den haushaltsrechtlichen Bestimmungen nur den geprüften Stellen und – wenn sie von besonderer Bedeutung sind – dem Abgeordnetenhaus von Berlin mit. Eine Unterrichtung anderer Institutionen oder einzelner Personen ist jedoch grundsätzlich nicht möglich. Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass ich Ihnen keine inhaltliche Antwort zu Ihrem Schreiben zukommen lassen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Ausserfeld

Rechnungshof von Berlin
– PA S  –
Alt-Moabit 101 c/d
10559 Berlin

Tel. +49 30 886 13 303

Fax +49 30 886 13 120
Mail: SAusserfeld@rh.berlin.de
(nicht für Dokumente mit elektronischer Signatur)

Sehr geehrte Frau Präsidentin Ausserfeld!

Danke für Ihre Rückmeldung.
Am Dienstag dieser Woche habe ich im Columbia-Theater der Veranstaltung der Akteure iS „Zukunft Bergmannstraße“ beigewohnt.
2012 hieß es noch Pilotvorhaben „Berliner Begegnungszone Bergmannstraße „, was das auch immer heißen sollte!
Die letzten sieben Jahre der Bürgerbeteiligungsverfahren scheinen „Schnee von gestern“ zu sein.
Weder wurde ernsthaft Bezug auf die reale Kostenfrage genommen, vielmehr, m.E. wie selbstverständlich konstatiert, dass das bisherige Vorhaben zwar ziemlich teuer sei, noch erwähnt, dass diese 7 Jahre erwartete Bürgerbeteiligung ja auch auf dem Rücken und auf Kosten der Anrainer scheinbar mißbräuchlich selbstverständlich sind!
Jetzt soll es noch bis 2022 weiter so gehen und offenbar von vorne angefangen werden.
Ich verliere langsam die Lust mich zu engagieren, wenn ich diese Intransparenz und m.E. in gewisserweise auch die „Inkompetenz“ dieses Projektmanagements der Akteure mitbekomme, zumal die Ergebnisse der Bürgerbeteiligungen bei der Planung und Ausführung m.E. kaum Berücksichtigung finden.
Ein sonniges Wochenende wünscht Ihnen
Ihr
Michael Spenner

Wie ist es möglich, dass es im „Belieben“ eines einzelnen „Grünen“,  dem Bezirksbaustadtrat F-K liegt, dass er mit „Steuergeldern“ weiterhin Maßnahmen finanziert, die m.E. nichts mit der Maßnahme „Berliner Begegnungzone Bergmannstraße“ zu tun haben, da zwischenzeitlich die Umsetzung des Pilotvorhabens nichts mehr entsprechend O-Ton mit dem Modellprojekt 5 der Fußverkehrsstrategie für Berlin zu tun haben, sondern nach dem vollkommen „unausgegorenen“ Konzept einer „Schmidtchen Verkehrswende“ unter dem „Mantel“ Begegnungszone realisiert werden soll!

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19393-01 Info iS „TrippleB“ Berliner Begegnungszone Bergmannstraße > [Empfohlen mit WELT News: Grüner Stadtrat lässt mit Findlingen Parkplätze blockieren]

19396-01 Info: Tagesspiegel iS „TrippleB“, offenbar von „Begegnungszone“ keine Rede mehr.

https://amp.tagesspiegel.de/berlin/stonelets-statt-parklets-kreuzberg-hat-lieber-findlinge-als-autos-in-der-bergmannstrasse/25064710.html?__twitter_impression=true

Das Ergebnis des Real-Labors Berliner Begegnungszone Bergmannstraße: Verkehrsberuhigung mittels „Wackermänner“?

Wieviel Prozent der Anwohner des Bezirks F-K vertritt die Fraktion des Bezirksbaustadtrats eigentlich wirklich?

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19301-01 Info: Tweet der Bezirksbürgermeisterin F-K iS TrippleB: … neuster Beitrag zur Verkehrswende in der Bergmannstraße „FußRadZone“?

… bitte zuerst Pflichtstunden Sozialverhaltensunterricht auch für Fahrradfahrer und Flensburger Punkteregelung …

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19295-02 Info: Das Pilotvorhaben einer Berliner Begegnungszone: Die Bergmannstraße! Grüne Straßenbildverunstaltung par exellence!

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19295-01 Info: TrippleB und Kunst im öffentlichen Raum: Fehlanzeige! Siehe dafür Beispiel einer reversiblen Testphase!

19293-01 Info: eMail von Michael Becker iS Umsatzeinbußen im Begegnungskiez Bergmannstraße zum Bergmannstraßenfest 2019 in der Kreuzbergstraße – Engagement ist gefragt!

Liebe Kolleginnen und Kollegen im Bcc,

Zur aktuellen Situation:

Wir hatten gestern ein Gespräch mit Gunhild, Schwerpunkt war die schlechte wirtschaftliche Lage und Entwicklung in der Bergmannstr. und was getan werden könnte, um das Bergmannstraßenfest 2020 wieder in unserer Straße zu haben.

Die Idee Ein Schreiben an:

Stadtrat Hehmke Zuständig für Wirtschaft und Ordnungsamt

Stadtrat Schmidt Zuständig für Bauen

Stadträtin Klara Herrmann Zuständig für Kultur

BzBm Monika Herrmann

Regine Günther Senatsverwaltung Umwelt und Verkehr

Sehr geehrte Damen und Herren,

Die 26. KW mit dem Bergmannstrßenfest in der Kreuzbergstr. war bei uns um 50% umsatzschwächer als im Jahr 2018, trotz zusätzlicher Abendöffnung am Freitag und Samstag und am Sonntag!

Waren in den Jahren 2016 und 2017 noch Umsatzsteigerungen für unser Geschäft zu verzeichnen so sind im letzten Jahr und auch in diesem Jahr ein Umsatzrückgang festzustellen. Diese Entwicklung kann natürlich viele Ursachen haben, aber es ist nicht auszuschließen, dass die schreckliche Verkehrssituation in unserer Straße einen zunehmenden Anteil an dieser Entwicklung hat. Zwar sind zur Zeit Schulferien und daher die Verkehrsfrequenz niedriger, aber wir vermuten, dass potenzielle Kunden, die sich. in den letzten Monaten nach der Verengung der Fahrbahnbreite in der Bergmannstr in einem Stau befanden, unsere Straße meiden. Und ein solches Vermeidungsverhalten wirkt sehr lange!

Der Fahrradverkehr, der ebenfalls unter den veränderten Bedingungen leidet, ist zu einem großen Teil nur Durchgangsverkehr und generiert keine zusätzlichen Kunden.

Dass das Bergmannstraßenfest 2019 in die Kreuzbergstr. umgezogen ist, ist nun nicht mehr zu ändern. Das der Event „Kreuzberg Kocht“ unter den gegebenen Bedingungen ersatzlos gestrichen wurde ebenfalls. Es ist für den Einzelhandel in der Bergmannstr. eindeutig ein wirtschaftlicher, und durch den Wegfall von „Kreuzberg Kocht“ ein kultureller Schaden entstanden! Die im Rahmen des Bergmannstraßenfestes erzielten Umsätze waren ja nur die ein Aspekt, noch wichtiger war die Kundschaft, die uns durch das Fest erst kennengelernt haben und dann im Verlauf des Jahres die Bergmannstraße erneut besuchten.

Aus dem Hause der Veranstalter Kreuzberg-Festival wird auf der Web-Seite der Artikel der Morgen Post mit der Überschrift „Neues Bergmannstraßenfest besser als in der Bergmannstraße“, gepostet!

Wir hoffen stark, dass die zuständigen Stellen von Berlin das anders sehen und dieser Umzug einmalig war. Unsere Kunden haben jedenfalls das Fest in der Bergmannstrasse vermisst.

Das Finanzamt bestimmt auch!

Der sogenannte und allseits beschriebene „Flair“ der Bergmannstr. hat viel mit der inhabergeführten Einzelhandelsstruktur zu tun. Allerdings sind ein großer Teil der Geschäfte keine „Nahversorger“ sondern auf eine Kundschaft aus dem Kiez und aus anderen Regionen Berlins angewiesen. Das Bergmannstraßenfest hat zur Werbung für die Straße und deren kleinen Geschäften erheblich beigetragen. Eine weitere Unruhe und Benachteiligung wird die Abwärtsspirale weiter nach unten ziehen. Dazu kommen noch steigende Mieten. Die Geschäftsschließungen der letzten zwei Jahre sind erst der Anfang. Daher hier die Forderungen der Gewerbetreibenden der Bergmannstraße:

· Stoppt die unsäglichen Experimente an der Bergmannstr. sofort!

· Gebt uns das Bergmannstraßenfest zurück!

· Gebt uns „Kreuzberg Kocht“ am Chamissoplatz zurück!

· Unterbindet den Durchgangsverkehr an der Markthalle für Autos und Fahrräder!

· Einige altbackene Bänke und einige Bäume mehr reichen aus!

Wer würde dieses Schreiben unterzeichnen? Wir bitten um Rückmeldung


Mit freundlichem Gruß

Michael Becker für
HERRLICH – Männergeschenke
Bergmannstr. 2, 10961 Berlin
Tel.:030 784 53 95
www.herrlich-berlin.de
DE Nr. 135701712

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